Beiträge zum Stichwort ‘Krankenhaus’

• Privatkliniken und Krankenhäuser: Welche Leistungen sind umsatzsteuerfrei?

  Mai 14, 19 • Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Krankenhäuser und Privatkliniken sind nicht davor gefeit, sich mit der Umsatzsteuer zu befassen. In der Theorie sind alle Behandlungsleistungen umsatzsteuerfrei. Doch Vorsicht ist geboten, bei Behandlungen und Leistungen, die unabhängig von einem medizinisch diagnostizierten Krankheitsbild erbracht werden. In einer aktuellen Entscheidung […]

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• DSGVO-Verstoß: 400.000 Euro Strafe für Krankenhaus

  Okt 23, 18 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Die Schonfrist für Datenschutzverstöße scheint nun endgültig vorbei zu sein. Mittlerweile machen die Aufsichtsbehörden in ganz Europa ernst und fangen an, Verstöße beim Schutz personenbezogener Daten zu sanktionieren. Patientendaten nicht ausreichend geschützt Der erste größere Fall ist nunmehr bekannt geworden. Ein […]

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• Gebührenbefreiung einer gemeinnützigen Körperschaft

  Feb 23, 16 • Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das OLG Hamm hat entschieden, dass sich eine als gemeinnützig anerkannte Körperschaft trotz Unterhaltens eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes auf die Gebührenbefreiungsvorschrift des § 122 JustizG NRW berufen kann. NPO beruft sich auf Gebührenbefreiungsvorschrift Eine als gemeinnützig anerkannte Körperschaft betrieb ein Krankenhaus und […]

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• Medizinische Versorgung in Alten- und Pflegeheimen künftig umsatzsteuerfrei

  Sep 10, 15 • Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Finanzministerium Nordrhein-Westfalens hat die Initiative ergriffen und will ärztliche Leistungen, die über die eigentliche Heilbehandlung hinausgehen, aber noch im Rahmen eines Strukturvertrages erbracht werden, von der Umsatzsteuer befreien. Damit soll künftig die schwierige Unterscheidung zwischen steuerbefreiten Heilbehandlungen und anderen steuerpflichtigen […]

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• Umsätze einer Privatklinik sind steuerfrei

  Aug 3, 15 • Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  § 4 Nr. 14 b) des Umsatzsteuergesetzes (UStG) verstößt gegen die Vorgaben des Europarechts. Das hat der IX. Senat des Bundesfinanzhofes (BFH) am 18. März 2015 entschieden und sich damit der Rechtsprechung des V. Senates (Urteil vom 23.10.2014) angeschlossen. Der Regelung […]

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• Zweckbetrieb: Krankenhausapotheken

  Jul 7, 15 • Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Betreibt ein gemeinnütziges Krankenhaus eine Krankenhausapotheke, handelt es sich dabei grundsätzlich um einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, da eine Krankenhausapotheke üblicherweise im Wettbewerb mit gewöhnlichen steuerpflichtigen Apotheken steht. Das hat die Oberfinanzdirektion (OFD) Frankfurt in ihrer Rundverfügung vom 2. März 2015 klargestellt und […]

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• Gestaltungsspielräume für Privatkliniken vom BFH bestätigt

  Jun 25, 15 • Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wie wir bereits berichteten, haben sich mit dem Urteil des BFH vom 23.10.2014 (Az. V R 20/14) für Privatkliniken neue Gestaltungsspielräume in umsatzsteuerlicher Hinsicht eröffnet. Entscheidungsfreiheit: Umsatzsteuerfreie Leistungen oder Vorsteuerabzug Privatkliniken können sich nach dem besagten Urteil entweder auf den Wortlaut […]

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• Umsatzsteuer: Neue Gestaltungsspielräume für Privatkliniken

  Apr 10, 15 • Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Eine Privatklinik kann sich aussuchen, ob sie sich auf den Wortlaut der europäischen Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie beruft und ihre Leistungen umsatzsteuerbefreit ausführt oder sich auf den engeren Wortlaut des deutschen Umsatzsteuergesetzes beruft und in den Genuss des Vorsteuerabzuges kommt. Ein Urteil des BFH […]

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• Betrieb von Krankenhäusern und Altenheimen nicht generell gewerbesteuerfrei

  Okt 4, 11 • Gewerbesteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Bei der ertragsteuerlichen Behandlung der Einnahmen aus dem Betrieb von Altenheimen und Krankenhäusern gilt es genau hinzuschauen. Zwar sind solche Einnahmen grundsätzlich von der Körperschaft- wie auch der Gewerbesteuer befreit, da es sich bei Altenheimen und Krankenhäusern regelmäßig um Zweckbetriebe handelt; […]

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