Beiträge zum Stichwort ‘Kita’

• Kindertagesstätten-Verein (in NRW) zulässig

  Mai 26, 17 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat sich zur KiTa-Problematik geäußert und sich gegen die Rechtsprechung des Kammergerichts (KG) Berlin gestellt. KiTa-Eintragungsfähigkeit derzeit umstritten Seit mehreren Jahren wird kontrovers und lebhaft diskutiert, ob Kindertagesstätten in der Rechtsform des e.V. firmieren können. Allen voran […]

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• Kleine KiTa-Vereine, der FC Bayern München und der ADAC

  Nov 14, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Kammergericht (KG) Berlin hat erneut entschieden, dass ein Kita-Verein seine Rechtsform verfehlt habe. Neu ist, dass es diesmal einen wesentlich kleineren Verein als bislang betraf. Mit dem sog. Nebenzweckprivileg haben zurzeit aber nicht nur Kita-Vereine, sondern auch Fußballclubs und andere […]

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• Kita-AGB teilweise unwirksam

  Mai 3, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der BGH hatte sich kürzlich mit der rechtlichen Einordnung eines Kindertagesstättenvertrages und der Wirksamkeit von Kindertagesstätten-AGB zu beschäftigen. Kautionen sind treuhänderisch zu verwalten Nach Auffassung des BGH sind Klauseln, die eine Kaution in erheblicher Höhe als Darlehen vorsehen, unwirksam. Vorliegend hatte […]

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• Rechtsformverfehlung: Löschung (zu) großer Kita-Vereine aus dem Vereinsregister

  Mrz 14, 16 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit mehreren Jahren schon beschäftigt die Rechtsprechung des Kammergerichts (KG) Berlin die Verantwortlichen sozialer Vereine und Verbände. Das KG vertritt die u.E. richtige, aber nicht unumstrittene, Auffassung, dass der Betrieb einer Kita und/oder einer Schule (und anderer Sozialunternehmen) eine wirtschaftliche Betätigung […]

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• Rechtsform e.V.: Passend, wenn die Kita klein genug ist

  Aug 26, 15 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wer einen Kindergarten in der Rechtsform eines Vereins betreibt, muss aufpassen. Ggf. droht die Löschung aus dem Vereinsregister und damit der Verlust der Rechtsfähigkeit. Nachdem das Kammergericht Berlin genau dieses Exempel an einem Kindergarten statuiert hatte, fürchteten viele KiTas um ihren […]

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• Kita-Leiterin kann Freiberuflerin sein

  Mai 22, 15 • Arbeitsrecht für NPOs, Einkommensteuerrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Journalisten, Anwälte, Notare und Zahnärzte sind klassische freie Berufe. Doch die Liste der freien Berufe ist weitaus länger, wie ein Urteil des Finanzgerichts (FG) Hamburg vom 20. Januar 2015 zeigt: Auch eine Kindertagesstätte kann durch eine ausgebildete Diplom-Sozialpädagogin auf freiberuflicher Basis […]

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• Kleine Kitas können weiterhin eingetragene Vereine sein

  Feb 25, 15 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit das Kammergericht (KG) Berlin einem Kindergartenverein die Eintragung in das Vereinsregister verweigert hatte, halten Kindergartenvereine bundesweit den Atem an. Droht auch ihnen die Löschung aus dem Vereinsregister und damit der Entzug der Rechtsfähigkeit? Die gute Nachricht: Es mehren sich die […]

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• Grunderwerbsteuer bei Grundstücksübertragung auf einen Kindergarten-Verein

  Jan 28, 15 • Grunderwerbsteuer, Umsatzsteuer, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ein kommunaler Kindergarten ist ein Betrieb gewerblicher Art. Deshalb wird Grunderwerbsteuer fällig, wenn eine Gemeinde ein Grundstück zum Zweck des Betriebs eines Kindergartens auf einen gemeinnützigen Verein überträgt. Das hat das Finanzgericht (FG) Nürnberg mit Urteil vom 16. Oktober 2014 entschieden. […]

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