Beiträge zum Stichwort ‘Kita-Verein’

• Kita-Vereine doch eintragungsfähig

  Jul 13, 17 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung des Kammergerichts (KG) Berlin aufgehoben, nach der Kita-Vereine wegen ihres wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes nicht eintragungsfähig seien. Der BGH stellt hierbei vor allem auf die steuerlich anerkannte Gemeinnützigkeit des Vereins ab. Grundsatzdiskussion um Kita-Eintragungsfähigkeit Die Frage, ob […]

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• Bundesgerichtshof hebt Löschung eines KiTa-Vereins im Vereinsregister auf

  Mai 17, 17 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu der lange diskutierten Frage der Rechtsformverfehlung von KiTa-Vereinen (wir berichteten) entschieden: Er hob in seiner Entscheidung vom 16.05.2017 einen Beschluss des Kammergerichts Berlin auf, nach dem ein Verein, der neun Kindertagesstätten mit einer Größe von jeweils […]

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• Kleine KiTa-Vereine, der FC Bayern München und der ADAC

  Nov 14, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Kammergericht (KG) Berlin hat erneut entschieden, dass ein Kita-Verein seine Rechtsform verfehlt habe. Neu ist, dass es diesmal einen wesentlich kleineren Verein als bislang betraf. Mit dem sog. Nebenzweckprivileg haben zurzeit aber nicht nur Kita-Vereine, sondern auch Fußballclubs und andere […]

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• Kleine Kitas können weiterhin eingetragene Vereine sein

  Feb 25, 15 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit das Kammergericht (KG) Berlin einem Kindergartenverein die Eintragung in das Vereinsregister verweigert hatte, halten Kindergartenvereine bundesweit den Atem an. Droht auch ihnen die Löschung aus dem Vereinsregister und damit der Entzug der Rechtsfähigkeit? Die gute Nachricht: Es mehren sich die […]

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• Grunderwerbsteuer bei Grundstücksübertragung auf einen Kindergarten-Verein

  Jan 28, 15 • Grunderwerbsteuer, Umsatzsteuer, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ein kommunaler Kindergarten ist ein Betrieb gewerblicher Art. Deshalb wird Grunderwerbsteuer fällig, wenn eine Gemeinde ein Grundstück zum Zweck des Betriebs eines Kindergartens auf einen gemeinnützigen Verein überträgt. Das hat das Finanzgericht (FG) Nürnberg mit Urteil vom 16. Oktober 2014 entschieden. […]

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