Beiträge zum Stichwort ‘Genossenschaft’

• Stiftung fordert neue Rechtsform zur Umsetzung der Idee des Verantwortungseigentums

  Feb 6, 20 • Gemeinnützige Zwecke, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Politische Aktivitäten, Schenkungsteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Am 25.11.2019 hat sich in Berlin die Stiftung Verantwortungseigentum gegründet. Bei dem Festakt sprachen prominente Gäste wie der Bundesminister der Wirtschaft und die Bundesministerin der Verteidigung. Dabei lobten sie die Initiative und zeigten sich offen für die Vorschläge der Stiftung. Diese […]

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• Was ist eine Genossenschaft?

  Jan 11, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Eine Genossenschaft ist eine Gesellschaft von nicht geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (§ 1 Abs. 1 GenG). Dadurch unterscheidet sie sich […]

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• Schutz der „Marke Genossenschaft“ geplant

  Jan 9, 19 • Genossenschaftsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Genossenschaften wurden in letzter Zeit oft als Vehikel für fragwürdige Immobilieninvestments verwendet. Diese Geldanlagen gehören meist zum sog. grauen Kapitalmarkt, sind also großteils unreguliert. Das Land Brandenburg will durch eine Änderung des Genossenschaftsgesetzes nun eine frühzeitige Überprüfung herbeiführen und die „Marke […]

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• Vereinsaustritt ist Entscheidung des Mitglieds, nicht des Vorstands!

  Sep 19, 18 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Anders als Vereine sind Genossenschaften auf eine wirtschaftliche Beziehung zwischen Genossenschaft und Mitglied angelegt. Erfüllt ein Mitglied gewisse Umsatzgrenzen nicht, mag sich die Mitgliedschaft aus Sicht der Genossenschaft nicht mehr lohnen. Um das Mitglied loszuwerden, bedarf es jedoch entweder einer eigenen […]

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• Vereine und Genossenschaften dürfen Strafen auch außerhalb ihrer Satzung konkretisieren

  Dez 19, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Viele Vereine sehen in ihren Ordnungen Geldstrafen für Verstöße gegen die Vereinsregelungen (z.B. unentschuldigtes Fernbleiben von der Mitgliederversammlung, fehlende Übernahme von Vereinsdiensten etc.) vor. Solche Strafen sind jedoch nur dann zulässig, wenn sie in der Satzung vorgesehen sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) […]

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• Bürokratieabbau bei Genossenschaften „ja“, wirtschaftlicher Verein „nein“

  Aug 4, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundestag hat entschieden: Das „Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften“ ist nun beschlossene Sache. Die Neuregelung zum wirtschaftlichen Verein ist unter dem Eindruck der aktuellen BGH-Rechtsprechung in Sachen Kita-Vereine allerdings entfallen. Erleichterungen für […]

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• Gesetzesentwurf zur Reform des Genossenschafts- und Vereinsrechts im Bundestag

  Mai 10, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Bundesregierung hat am 13.03.2017 den Gesetzentwurf zur Reform des Genossenschafts- und Vereinsrechts unter der sperrigen Bezeichnung „Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften“ in den Bundestag eingebracht. Kritik am Gesetzesentwurf Schon jetzt hagelt es […]

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• Hilfe für wirtschaftliche Vereine? Reform des Vereins- und Genossenschaftsrechts geplant

  Jan 5, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Bereits im Koalitionsvertrag hatte sich die Große Koalition für eine Förderung unternehmerischer Initiativen und des bürgerschaftlichen Engagements durch Erleichterungen im Genossenschafts- und/oder Vereinsrecht ausgesprochen. Während sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion später zu einer Reform der eingetragenen Genossenschaft ablehnend äußerte, hat das von Heiko […]

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• Eintragung in Vereinsregister: Es kommt nicht nur auf die Satzung an

  Jul 28, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg verweigerte die Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister, weil es trotz beanstandungsfreier Satzung davon ausging, dass der tatsächliche Zweck des Vereins in der wirtschaftlichen Betätigung bestand. Die nächste Instanz, das in diesen Fällen bekanntlich strenge Kammergericht (KG) […]

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• CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen die „kleine Genossenschaft“

  Mai 17, 16 • Genossenschaftsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  In naher Zukunft wird es wohl zu keinen Änderungen im Genossenschaftsrecht kommen. Anpassungen im Vereinsrecht sind hingegen eher wahrscheinlich. CDU/CSU rückt von der Idee der „kleinen Genossenschaft“ ab Im Koalitionsvertrag hatte die große Koalition vereinbart, die Gründung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem […]

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