Beiträge zum Stichwort ‘Charakter der Marke’

• Veränderung der Wortmarke kann zu Löschung führen

  Feb 5, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Jede eingetragene Marke muss auch für diejenigen Waren und Dienstleistungen genutzt werden, für die sie angemeldet wurde. Der Gesetzgeber will damit verhindern, dass Marken nur auf Vorrat angemeldet oder sogar absichtlich blockiert werden, um andere von der Benutzung auszuschließen. Fünfjährige Benutzungsschonfrist […]

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