Beiträge zum Stichwort ‘Arbeitnehmer’

• Geschäftsführer sind keine Arbeitnehmer

  Mrz 29, 19 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Rechtliche Stellung von Geschäftsführern So gut wie jeder weiß: Mit der obersten Leitung eines Unternehmens ist in der Regel die Geschäftsführung bedacht. Doch bei der Einschätzung, ob ein Geschäftsführer auch als Arbeitnehmer gilt, scheiden sich die Geister. Geschäftsführer haben auch vor […]

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• Mitbestimmungsgesetz: Keine Berücksichtigung von im Ausland beschäftigten Arbeitnehmern

  Mrz 14, 18 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Kürzlich hatte das Landgericht (LG) Hamburg über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats einer deutschen Aktiengesellschaft (AG) zu entscheiden. Die AG war Antragsgegnerin und beschäftigte zum 30.06.2017 konzernweit 2.917 Mitarbeiter, davon jedoch lediglich 1.615 Arbeitnehmer in ihren Konzerngesellschaften in Deutschland. Aufgrund von mitbestimmungsrechtlichen […]

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• Arbeitnehmer dürfen nicht ohne Anlass mittels Keylogger-Software überwacht werden

  Dez 29, 17 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat kürzlich entschieden, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer nicht durch Einsatz einer sog. Keylogger-Software überwachen dürfen, wenn der Arbeitnehmer nicht im Verdacht steht, eine Straftat oder eine schwere Pflichtverletzung begangen zu haben. Eine Keylogger-Software protokolliert sämtliche Tastatureingaben und fertigt […]

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• Sachliche Kritik durch Arbeitnehmer rechtfertigt keine Kündigung

  Sep 29, 17 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Kritische und unfreundliche Äußerungen des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber sind von der Meinungsfreiheit geschützt. Sie stellen keine Rechtfertigungsgründe für eine Kündigung dar, solange es sich um eine noch sachliche Auseinandersetzung handelt. So hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz am 6. Oktober 2016 […]

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• DRK-Schwesternschaften sind Arbeitnehmer, aber…

  Mrz 28, 17 • Arbeitsrecht, Arbeitsrecht für NPOs • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Das Urteil des EuGH, wonach auch für Vereinsmitglieder die Leiharbeitnehmerrichtlinie gelten kann, hat große Verunsicherung im Gesundheitswesen hervorgerufen. Die Hoffnung, dass das Bundesarbeitsgericht (BAG) trotz der EuGH-Entscheidung an der bisherigen Praxis nicht rütteln würde, hat sich nicht erfüllt. Eine Lösung des […]

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• Auch für Vereinsmitglieder AÜG-Erlaubnis erforderlich

  Jan 13, 17 • Arbeitsrecht, Arbeitsrecht für NPOs • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Vereine müssen selbst dann eine Erlaubnis nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) haben, wenn sie keine Arbeitnehmer, sondern nur Vereinsmitglieder an Dritte überlassen – vorausgesetzt, die Vereinsmitgliedertätigkeit ist der von Arbeitnehmern ähnlich. Unwissenheit oder bewusstes Ignorieren der AÜG-Vorschriften können für Vereine und deren […]

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• Wichtige Gesetzesänderung für Arbeitsverträge ab 01.10.2016!

  Aug 31, 16 • Arbeitsrecht • 4 Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Textform ersetzt Schriftform Arbeitsverträge, die ab dem 01.10.2016 geschlossen werden, dürfen für bestimmte einseitige Erklärungen nur noch die Textform vorschreiben, nicht mehr – anders als bisher üblich – die Schriftform. Auf den ersten Blick handelt es sich dabei um eine marginale […]

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• Arbeitszeiten als Leiharbeitnehmer und Direktangestellter werden nicht zusammengerechnet

  Jun 30, 16 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Für die Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis spielt die Dauer der Betriebszugehörigkeit eine große Rolle. So kann sich etwa ein Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern nach einer Wartezeit von sechs Monaten auf allgemeinen Kündigungsschutz berufen. Eine Arbeitgeberkündigung ist […]

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• Personalüberlassung durch gemeinnützige Körperschaften genehmigungspflichtig

  Mai 19, 16 • Arbeitsrecht, Arbeitsrecht für NPOs • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Eine von gemeinnützigen Körperschaften unbedingt zu beachtende Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht (LArbG) Baden-Württemberg getroffen: Es hat entschieden, dass auch die Personalgestellung von gemeinnützigen Organisationen eine erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung darstellt. Personalgestellung = Arbeitseinsatz bei einem Dritten Unter einer Personalgestellung ist die auf Dauer […]

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• Arbeitnehmerüberlassung: Besondere Anforderungen an die Arbeitsvertragsgestaltung

  Apr 29, 16 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Grundsätzlich sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Gestaltung und Formulierung des Arbeitsvertrages frei, solange nicht gegen zwingende Vorschriften verstoßen wird. Bei Arbeitsverträgen, die eine Arbeitnehmerüberlassung zum Inhalt haben, müssen außerdem die Regelungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) beachtet werden. Daraus ergeben sich einige […]

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