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Suchergebnisse für „mitgliederversammlung“
Keine Verletzung der Mitgliederrechte bei zu Unrecht eingetragenem Verein
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit seiner Entscheidung zur Beschwerdebefugnis von Vereinsmitgliedern für Aufsehen gesorgt. Diametral zum OLG Düsseldorf verneinte es die Verletzung von individuellen Mitgliederrechten bei einem zu Unrecht eingetragenen Vorstand. Streit um die Löschung einer Eintragung Der aktuellen Entscheidung […]
Neuwahl des Vereinsvorstands – Abwahl des alten per Blockwahl
Kürzlich haben wir über die Vorstandswahl per Blockwahl berichtet. Diese ist nur dann zulässig, wenn sie in der Satzung ausdrücklich vorgesehen ist. Wie aber ist die Rechtslage bei einer Abwahl en bloc? Abwahl des Vorstands bei Mitgliederversammlung Gegenstand der Entscheidung war […]
Umlagen und Mitgliedsbeiträge in der Satzung rechtssicher regeln
Wer Mitgliedsbeiträge und Umlagen in der Satzung festhält, muss auf die richtige Formulierung achten. Das OLG München behauptet: Sind Umlagen in der Satzung festgelegt, so müssen deren Zweck und deren maximale Höhe feststehen. Mitglieder dürfen nicht durch Umlagen bzw. deren Höhe […]
Wahlfehler vermeiden: Was Vereine aus der Wahl in Berlin lernen können
Stundenlanges Anstehen, zu wenig Wahlzettel und außerplanmäßige Öffnungszeiten der Wahllokale: Diese Schlagzeilen erreichten uns im September 2021 über die Wahl in Berlin. Nun hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (VerfGH) die Wahl für ungültig erklärt. Welche Wahlfehler der VerfGH festgestellt hat […]
Virtuelle Hauptversammlungen für Aktiengesellschaften weiterhin möglich und für GmbHs nun sogar gesetzlich geregelt
Nachdem das aufgrund der Coronapandemie im März 2020 verabschiedete „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ (GesRua-COVBekG) am 31.08. dieses Jahres ausgelaufen ist, hat der Gesetzgeber rechtzeitig mit dem „Gesetz zur Einführung […]
Anforderungen an elektronische Vereinswahlen konkretisiert
Online diskutieren, arbeiten, sich besprechen und auch wählen ist mittlerweile völlig normal geworden. Welche technischen Anforderungen an eine elektronische Wahl zu stellen sind, hat der BGH kürzlich erläutert. Kläger richtet sich gegen Abstimmung einer Rechtsanwaltskammer Der Kläger richtete sich gegen eine […]
Satzungsgestaltung im Verein: Was darf rein und was bleibt draußen?
Die Satzung ist das Herzstück des Vereins. Was in ihr steht, beschreibt den Zweck des Vereins, regelt das Vereinsleben und löst Konflikte. Oftmals ist die Satzung ein Flickenteppich aus Regeln und Anpassungen, die immer mal wieder vorgenommen werden. Durch das ständige […]
Digitale Versammlungen: Entlastung für Vereine und Genossenschaften
Wir haben bereits über die Aktivitäten des Gesetzgebers im Hinblick auf digitale Versammlungen berichtet. Nun gibt es konkrete Neuigkeiten, die für Vereine und Genossenschaften eine Entlastung bringen. Bisher: Digitale Versammlung nur mit Satzungsregel WebEx, Skype, Microsoft Teams: Hätte man 2019 eine […]
Beschwerderecht von Mitgliedern: Das müssen Vereine wissen
Das Bier ist nicht kalt genug, der Rasen nicht kurz genug, die Mitgliederversammlung nicht richtig einberufen, die Satzung entspricht nicht den eigenen Ansprüchen: Gründe sich zu beschweren gibt es im Vereinsleben viele. Wann aber haben Vereinsmitglieder das Recht sich in rechtswirksamer […]
NPOs mit Überschüssen: Wie können sie ihre Mittel langfristig binden?
Oft kommt es vor, dass NPOs hohe Überschüsse erwirtschaften, sei es durch hohe Einnahmen im ideellen Bereich, hohe Erträge in der Vermögensverwaltung oder weil ihr Zweck- und steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Gewinne erzielt. Gemäß dem Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung sind NPOs dazu […]