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Suchergebnisse für „zweckbetrieb“
Zweckbetrieb: Krankenhausapotheken
Betreibt ein gemeinnütziges Krankenhaus eine Krankenhausapotheke, handelt es sich dabei grundsätzlich um einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, da eine Krankenhausapotheke üblicherweise im Wettbewerb mit gewöhnlichen steuerpflichtigen Apotheken steht. Das hat die Oberfinanzdirektion (OFD) Frankfurt in ihrer Rundverfügung vom 2. März 2015 klargestellt und […]
Zweckbetrieb: Überlassung von Sportanlagen und Sportgeräten an Mitglieder
Vor allem Sportvereine haben in der Vergangenheit das Modell der Sondermitgliedschaften entwickelt, um steuerlichen Nachteilen aus dem Weg zu gehen. Dieser Praxis setzt das Bundesministerium der Finanzen (BMF) nun Grenzen. Mit seinem Schreiben vom 14. Januar 2015 hat es den Anwendungserlass […]
Öffentliche Lotterien und Ausspielungen als Zweckbetrieb
Das Bundesfinanzministerium hat mit einem Schreiben vom 31. Januar 2013 umfangreiche Änderungen am Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) vorgenommen. Davon betroffen sind auch die Zweckbetriebe gemäß § 68 Nr. 6 AO, d.h. öffentliche Lotterien und Ausspielungen. Genehmigte Lotterien und Ausspielungen, deren Reinertrag […]
Ehrenamtspauschale, Übungsleiterfreibetrag, Zweckbetriebsgrenze im Sport – höhere Freibeträge und Haftungsbegrenzung für Vereinsmitglieder ab 2013?
Das BMF befasst sich aktuell mit einer neuen Gesetzesinitiative zur weiteren Stärkung des Ehrenamts. Daneben soll auch die seit längerem brach liegende Initiative zur gesetzlichen Begrenzung der Haftung von Vereinsmitgliedern wieder aufgegriffen werden. Das Ehrenamt soll durch eine Anhebung des Übungsleiterfreibetrags […]
Folgen des Entzugs der Gemeinnützigkeit eines Sportvereins: Keine Verrechnung mit Verlusten aus Zweckbetrieben
Das Urteil des Hessischen FG liest sich wie die Chronik der steuerrechtlichen Implosion eines Fußballvereins. Insbesondere Profi-Sportvereine, die noch immer in Form eines gemeinnützigen Vereins organisiert sind, leben riskant (vgl. auch hier und hier). Die aktuelle Entscheidung zeigt in aller Deutlichkeit die […]
Anspruch auf Auskunft über Besteuerung gemeinnütziger Organisationen – Zweckbetriebe im Visier der privatwirtschaftlichen Konkurrenz
Der BFH hat höchstrichterlich festgestellt, dass gewerbliche Unternehmer vom Finanzamt Auskunft über die Besteuerung ihrer gemeinnützigen Konkurrenten verlangen können. Es darf daher erwartet werden, dass der privatwirtschaftliche Sektor künftig verstärkt die Zweckbetriebe gemeinnütziger Anbieter aufs Korn nehmen wird. Nonprofit-Organisationen müssen sich […]
Umsatzsteuerliche Privilegierung von Zweckbetrieben auf dem Prüfstand – Umsatzsteuer bei Unterbringung und Verpflegung von Seminarteilnehmern
Der BFH bestätigt den vollen Umsatzsteuersatz auf Unterbringungs- und Verpflegungsleistungen im Rahmen von Fortbildungs- und Seminarveranstaltungen gemeinnütziger Einrichtungen (zur Vorinstanz siehe hier). Alarmierend sind dabei allerdings weniger die Hinweise zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Unterbringungs- und Verpflegungsleistungen, als die allgemeingültigen Ausführungen des […]
Integrationsprojekte – Ausschließlichkeitsgebot gilt auch für Zweckbetriebe
In einem Fall von Gestaltungsmissbrauch verwehrte der BFH einem als Zweckbetrieb geführten „Integrationsprojekt“ die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes. Das Urteil macht die große Bedeutung des Ausschließlichkeitsgebotes gemäß § 56 AO für die Gemeinnützigkeit deutlich – der auch gesetzliche Zweckbetriebe nicht entzogen […]
Klarstellungen zur allgemeinen Zweckbetriebsdefinition
Ein Zweckbetrieb ist nach allgemeinen Kriterien ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, der (1) zur Förderung des gemeinnützigen Zwecks unerlässlich ist und (2) nicht stärker in Wettbewerb mit der privatwirtschaftlichen Konkurrenz tritt, als unbedingt erforderlich. An beiden Stellschrauben zieht die Finanzverwaltung an. Zum einen […]
Rettungsdienste und Zweckbetriebe der Wohlfahrtspflege
Nachdem der BFH die Zweckbetriebseigenschaft der Rettungsdienste und Krankentransporte generell verneint hatte (vgl. Winheller/Klein, DStZ 2008, 377 ff.), war das BMF dem mit einem Nichtanwendungserlass entgegengetreten. Danach waren solche Dienste, für die während der Fahrt eine fachliche Betreuung bzw. der Einsatz […]