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Suchergebnisse für „zweckbetrieb“
Abgrenzung von Zweckbetrieb und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb oft schwierig
Immer wieder müssen sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, wie Zweckbetriebe und steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe voneinander abgegrenzt werden. Für die betroffenen Organisationen geht es dabei oft um viel Geld. Denn werden vermeintliche Zweckbetriebe von den Richtern als steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe eingeordnet, […]
Ermäßigter Steuersatz für Zweckbetriebe immer seltener: Keine Steuerbegünstigung für Bistro
In seinem Urteil vom 23.07.2019 (Az.: XI R 2/17) hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf die Umsätze aus Zweckbetrieben für gemeinnützige Einrichtungen weiter eingeschränkt. Ein gemeinnütziger Verein, der ein Bistro zur Förderung von behinderten Menschen unterhält, hatte […]
Kfz-Werkstatt ist kein Zweckbetrieb
Kann eine Kfz-Werkstatt der Förderung von Jugendhilfe und Bildung dienen? Jedenfalls steht sie häufig im Wettbewerb zu anderen Betrieben und kann damit nicht steuerbegünstigt sein, so das Finanzgericht (FG) Münster. Werkstattumsätze mit 7% Umsatzsteuer? Der vor dem FG mit dem Finanzamt […]
Was ist ein Zweckbetrieb?
Neben dem aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen und Zuschüssen bestehenden ideellen Bereich und der rein passiven Vermögensverwaltung etwa mit Zins-, Lizenz- und Mieteinkünften stellen der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb und der gesondert privilegierte Zweckbetrieb die „vier Sphären“ der Mittelherkunft bei gemeinnützigen Organisationen dar. Während […]
Jugendherbergen: Zweckbetrieb nur bei Jugendlichen
Bei wirtschaftlichen Betätigungen gemeinnütziger Organisationen stellt sich stets die Frage, ob der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb (nach Überschreiten der Umsatzfreigrenze von 35.000 Euro pro Jahr) in die Steuerpflicht führt oder als sog. Zweckbetrieb besonders privilegiert ist. Ein begünstigter Zweckbetrieb ist z.B. der Betrieb […]
Open-Source-Veranstaltungen als Zweckbetrieb
Im August letzten Jahres hatten wir über das Urteil des Finanzgerichts (FG) Köln berichtet, das Fortbildungsveranstaltungen eines Open-Source-Software-Vereins nicht als Zweckbetrieb im Sinne des § 65 Abgabenordnung (AO) ansah. Da die Einordnung solcher Veranstaltungen eine grundsätzliche Frage ist, hatte das FG […]
Karnevalspartys doch kein Zweckbetrieb
Pünktlich zur Karnevalszeit stellt sich der Bundesfinanzhof (BFH) gegen eine Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Köln. Die Münchener Richter des BFH vertreten anders als ihre Kölner Kollegen des FG Köln eine sehr viel differenziertere Auffassung zu Karnevalsveranstaltungen und schränken deren Steuerermäßigung im […]
Ferien- und Bildungsstätte ist kein Zweckbetrieb
Erbringt ein Verein mit einem sog. Familienhotel sowohl gemeinnützige Leistungen gegenüber bedürftigen Personen (z.B. behinderte und/oder sozial schwache Menschen) als auch Leistungen gegenüber Dritten („Normalverdiener“), hat er den Nachweis zu erbringen, welche Einnahmen aus welchen Leistungen resultieren. Eine Schätzung ist insoweit […]
Fortbildungsveranstaltungen als Zweckbetrieb gemäß § 65 AO?
Bezweckt ein Verein die Förderung der Nutzung freier Software und bildet er deswegen Menschen auf Veranstaltungen weiter, stellen diese Veranstaltungen keinen Zweckbetrieb gemäß § 65 Abgabenordnung (AO) dar. Weiterbildung über Computerprogramme kann gemeinnützig sein Der als gemeinnützig anerkannte Verein „J and […]
Ein Hofladen kann steuerbegünstigter Zweckbetrieb sein
Das Finanzgericht (FG) Köln hat am 18. Juni 2015 entschieden, dass ein sog. „Hofladen“ ein steuerbegünstigter Zweckbetrieb sein kann. Das Finanzamt hatte die Einkünfte nach einer Betriebsprüfung zu Unrecht dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zugeordnet. Geklagt hatte ein gemeinnütziger Verein, eine Untergliederung […]