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Suchergebnisse für „Stifterwille“
Was ist eine Stiftung?
Nahezu jeder hat sicherlich schon einmal den Begriff „Stiftung“ gehört. Doch was genau ist eigentlich eine Stiftung? Keine gesetzliche Definition für Stiftung Das deutsche Recht enthält keine Definition dafür, was eine Stiftung genau ist. In Anbetracht der Ursprünge stiftungsartiger Organisationen in […]
Wer kann gegen Maßnahmen von Stiftungsorganen vorgehen?
Die Satzung ist das Fundament einer jeden Organisation. Vor allem bei Stiftungen, die ja grundsätzlich auf ewig angelegt sind, spielt sie eine bedeutende Rolle. Doch welche Möglichkeiten haben Organmitglieder, wenn ein anderes Organ die Satzung ändern möchte? Die Zeit ist knapp […]
Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]
Vorstandsbestellung per Testament
Häufig legen Stifter fest, auf Lebenszeit dem Vorstand „ihrer“ Stiftung anzugehören und die weiteren Vorstandsmitglieder selbst bestimmen zu dürfen. Für die Zeit nach ihrem Tod wird diese Befugnis meist auf ein gesondertes Organ übertragen. Das Landgericht (LG) Aachen musste nun die […]
Neues Geldwäschegesetz: Meldefrist 01.10.2017 beachten!
Seit dem 26.06.2017 gilt das reformierte „Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten“ (Geldwäschegesetz, GWG). Eine neue EU-Richtlinie hat umfassende Änderungen bewirkt, die neben strengeren Regelungen auch umfassende Meldepflichten mit sich bringen. Diese betreffen insbesondere Stiftungen und sind bis […]
Kein Anspruch auf Stipendienleistungen und Auskunft
Stipendien ausgebende Stiftungen müssen sich dank eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes (BGH) weniger Sorgen um Klagen von abgelehnten Bewerbern machen. Auch die Anzahl von Auskunftsaufforderungen und entsprechenden Klagen dürfte abnehmen. Kein Anspruch auf Leistungen Der BGH hat entschieden, dass eine Stiftung, […]
Stiftungssatzungen sorgfältig gestalten
Immer wieder stellen sich bei der Durchsicht von Stiftungssatzungen schwierige Auslegungsfragen. Häufig ist unklar, was der Stifter mit den von ihm vorgesehenen Satzungsregelungen genau zum Ausdruck bringen wollte. Nicht selten geben solch unklare Formulierungen Anlass für (Rechts-)Streitigkeiten. Eine sorgfältige Satzungsgestaltung im […]
Regelungen der Stiftungssatzung gelten nicht für das Stiftungsgeschäft
Die Amtszeit des im Stiftungsgeschäft bestellten Gründungsvorstandes kann nicht durch die Satzungsregelung über die künftige Bestellung von Vorstandsmitgliedern beschränkt werden. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Beschluss vom 8. Oktober 2013 festgestellt. Vorstand einer Stiftung In dem entschiedenen Fall hatte […]
Auskunft über Stiftung auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes
Verweigert der kommunale Stiftungsträger aus Gründen des Datenschutzes eine Liste mit den Namen und Adressen der Stifternachkommen, so verstößt dies gegen das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Nordrhein-Westfalen. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Aachen am 17.04.2012 entschieden. Nach dem IFG des Bundes hat jeder […]
Dauerthema Vorstandsvergütung – auch für nicht-gemeinnützige Vereine relevant
Der Titel des kürzlich auf den Weg gebrachten Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetzes verleitet dazu, seinen Anwendungsbereich nur auf gemeinnützige Körperschaften zu begrenzen. Der Gesetzentwurf sieht aber ausdrücklich auch neue Regelungen für nicht-gemeinnützige Organisationen vor. In § 27 Abs. 3 BGB-E soll z.B. die Regelung aufgenommen […]