Suchergebnisse für „Krankenhaus“

• Krankenhaushygiene ist umsatzsteuerfreie Heilbehandlung

  Nov 29, 11 • Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Infektionshygienische Leistungen eines Arztes an andere Ärzte und Krankenhäuser zur Erfüllung der gesetzlichen Hygienevorschriften werden umsatzsteuerfrei ausgeführt. Auch Infektionshygiene verfolgt einen therapeutischen Zweck und kann daher zu den ärztlichen Heilbehandlungen gerechnet werden, wie der BFH nun entschieden hat. Steuerfreie medizinische Heilbehandlung […]

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• Betrieb von Krankenhäusern und Altenheimen nicht generell gewerbesteuerfrei

  Okt 4, 11 • Gewerbesteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Bei der ertragsteuerlichen Behandlung der Einnahmen aus dem Betrieb von Altenheimen und Krankenhäusern gilt es genau hinzuschauen. Zwar sind solche Einnahmen grundsätzlich von der Körperschaft- wie auch der Gewerbesteuer befreit, da es sich bei Altenheimen und Krankenhäusern regelmäßig um Zweckbetriebe handelt; […]

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• Medikamentenlieferung durch Krankenhausapotheken an ambulante Patienten umsatzsteuerfrei

  Jul 27, 11 • Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nach dem Urteil des FG Münster kann die Medikamentenabgabe durch Krankenhausapotheken an ambulante Patienten von der Umsatzsteuer befreit sein. Das Gericht widerspricht damit der bisherigen Verwaltungsauffassung. Insbesondere bei der Abgabe von Zytostatika zur ambulanten Behandlung von Krebspatienten sollten sich betroffene Krankenhäuser […]

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• Umsatzsteuerfreiheit für private Krankenhäuser?

  Jul 1, 11 • Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Erneut steht die Umsatzbesteuerung sozialer Dienstleistungen im Blickpunkt des europäischen Rechts. In einem aktuellen Beschluss äußert das FG Münster erhebliche Zweifel an der Europarechtskonformität des § 4 Nr. 14 b UStG, der die Umsatzsteuerfreiheit ausschließlich öffentlich-rechtlichen Krankenhäusern sowie privaten Krankenhäusern mit […]

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• Rundfunkgeräte in Krankenhäusern von GEZ-Gebühren befreit

  Dez 22, 10 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Gebührenpflicht für Rundfunkgeräte zeichnet sich vor allem durch ihre kontinuierliche Anhebung und Ausweitung aus. So verpflichtet zwischenzeitlich auch jeder internetfähige Rechner zur Entrichtung von GEZ-Gebühren. Vor diesem Hintergrund bietet ein Beschluss des BayVGH Anlass, auf die Möglichkeiten zur Gebührenbefreiung für […]

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• Steuerpflichtige Abgabe von Arzneimitteln durch Krankenhausapotheken

  Apr 28, 10 • Umsatzsteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Arzneimittellieferungen von Krankenhausapotheken steuerbegünstigter Krankenhäuser an andere (steuerbegünstigte) Krankenhäuser stellen umsatzsteuerpflichtige Leistungen im Rahmen eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs dar. Das Bayerische Landesamt für Steuern stellt in einer aktuellen Verfügung klar, dass die Belieferung von Krankenhäusern durch Apotheken steuerbegünstigter Krankenhäuser als wirtschaftlicher […]

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• Kartellrecht macht auch vor Krankenhäusern nicht Halt

  Jul 5, 07 • Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Rhön-Klinikum AG, mit 45 Kliniken in 8 Bundesländern einer der führenden privaten Krankenhauskonzerne in Deutschland, kann die Kreiskrankenhäuser in Bad Neustadt und Mellrichstadt nicht übernehmen. Der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf bestätigte die Entscheidung des Bundeskartellamtes, das den Zusammenschluss bereits […]

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• Sind Mannschaftsärzte sozialversicherungspflichtig?

  Jul 27, 21 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Sportrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Tätigkeit als Mannschaftsarzt für den VfL Wolfsburg nicht sozialversicherungspflichtig ist – eine auf den ersten Blick begrüßenswerte Entscheidung, von der alle Mannschaftsärzte von Sportvereinen profitieren könnten. Eine genauere Betrachtung zeigt jedoch, dass sich […]

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• Arbeiten am Sonntag ist nicht erlaubt

  Mrz 31, 21 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Lars Gerbe
  

  Für Arbeitgeber ist es oft wünschenswert, dass Arbeitnehmer auch sonntags arbeiten. Doch ist das auch gesetzlich erlaubt? Zum Schutz der Arbeitnehmer und auch zum Schutz der Familie sieht das Gesetz vor, dass an Sonntagen (und allgemeinen Feiertagen) nicht gearbeitet werden darf. […]

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• NPOs und Corona: Aktuelle Regelungen und Maßnahmen beachten!

  Nov 18, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Die Coronakrise hält die Welt weiterhin in Atem: Um dem rasanten Anstieg der Infektionszahlen seit Oktober Einhalt zu gebieten, reagiert die Politik mit tiefgreifenden Restriktionen. So werden Gastronomiebetriebe geschlossen, Veranstaltungen untersagt und Kontaktverbote erlassen. Vorerst sollen die Verbote bis Ende November […]

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