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Archiv für die Kategorie ‘Zollrecht’
Produktpflege und Einreihung in die Warennomenklatur
Es ist üblich, dass Unternehmen ihre bestehenden Produkte weiterentwickeln, um sich dadurch neuen Gegebenheiten eines Marktes anzupassen. Bei der Produktpflege bleibt das Produkt in seinen wesentlichen Funktionen zwar gleich, es kann aber Fälle geben, in denen das Produkt in zollrechtlicher Hinsicht […]
Pauschale Strafzumessung durch die Zollbehörden ist zulässig
Das OLG Hamm hat einen Angeklagten zu einer Geldbuße von rund 25% des mitgeführten Bargeldbetrages verurteilt, den der Angeklagte auf Nachfragen durch Zollbeamte anlässlich einer Kontrolle nicht angegeben hatte. Der Angeklagte war mit seinem PKW von Belgien nach Deutschland gereist, als er von […]
Zollrechtliche Probleme bei Zwischenstopps
Die Fluglinien wollen Urlauber mit speziellen Stopover-Angeboten locken. Bei einem Zwischenstopp auf dem Weg zum Urlaubsziel soll es künftig möglich sein, für einen geringen Aufpreis bei touristisch attraktiven Zwischenstopps eine Hotelübernachtung oder Städtetouren direkt bei der Fluglinie zu buchen. Doch Vorsicht: […]
Zollbestimmungen bei Flugreisen aus den USA nach Deutschland
Für die Einreise aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland müssen Reisende eine Vielzahl von Zollbestimmungen beachten. Gilt das Zollrecht bei jedem Flug – egal ob geschäftlich oder privat? Das Zollrecht gilt für die Einfuhr jeglicher Waren, egal ob dies geschäftlich oder […]
Reisen mit Bargeld: Darauf sollten Sie achten
In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen der Zoll gezielt Bargeldkontrollen im grenzüberschreitenden Reiseverkehr vornimmt. Es gibt daher einige wichtige Grundsätze, die von jedem beachtet werden müssen, der mit 10.000 Euro oder mehr über Grenzen reist. Anmeldung bei Einreise und […]
Reisemitbringsel müssen ab einer bestimmen Menge beim Zoll angemeldet werden
In Japan gibt es eine alte Tradition: Geschäftsreisende bringen von ihren Reisen sog. „o miyage“ mit nach Hause. „O miyage“ sind klassische Reisemitbringsel für Familie, Freunde oder Arbeitskollegen. Für Reisende, die nach Deutschland fliegen, gilt auch für solche Mitbringsel eine Reisefreimenge […]
Was darf der Zoll bei einer Zollkontrolle?
Ob am Flughafen in Frankfurt oder auf der Autobahn: Eine Zollkontrolle ist ein eher unangenehmes Erlebnis. Wir erklären, welche Rechte Sie bei einer Zollkontrolle in Deutschland haben. Zoll kontrolliert Wareneinfuhr und illegale Beschäftigung Mit dem Zoll kommen die meisten Deutschen eher […]
Mindestlohn im Ehrenamt: „Und plötzlich steht der Zoll vor der Tür“
Das neue Mindestlohngesetz nimmt zwar ehrenamtlich Tätige vom Mindestlohn aus. Doch schon wenn beispielsweise Minijob und Ehrenamt miteinander kombiniert werden, hat das Mindestlohngesetz Beachtung zu finden. Überprüft wird das Ganze vom Zoll – oder genauer – von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der […]
Hochzeit im Ausland: Der Zoll kennt kein Erbarmen
Dass die Welt immer näher zusammenrückt, wird besonders bei der Partnerfindung deutlich. Immer häufiger werden multinationale Ehen geschlossen. Dabei passiert es immer wieder, dass die Gelegenheit genutzt wird, Hochzeitsfeiern im Ausland stattfinden zu lassen. Hochzeitsgeschenke grundsätzlich von Zollabgaben befreit Wie bei […]
Bundeskabinett beschließt Zollreform
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Zollverwaltung beschlossen. Damit soll nach Angaben des Bundesministeriums für Finanzen eine Generalzolldirektion geschaffen werden, in der die Aufgaben der bisherigen Mittelbehörden der Zollverwaltung sowie ein Teil der Aufgaben der Zollabteilung des […]