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Archiv für die Kategorie ‘Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb’
Kindergärten sind Unternehmen – auch für Kommunen! Restrukturierungsbedarf bei staatlichen wie gemeinnützigen Anbietern
Kinderbetreuung ist ein bedeutendes Zukunftsthema, dem sich Staat, Wirtschaft und Dritter Sektor gleichermaßen widmen. Parallel dazu stellen Gerichte in aktuellen Entscheidungen den rechtlichen Rahmen der Kinderbetreuung auf neue Füße und bewerten diese grundsätzlich als wirtschaftliche Tätigkeit. Der Trend scheint klar: Gemeinnützige […]
Rettungsdienste und Zweckbetriebe der Wohlfahrtspflege
Nachdem der BFH die Zweckbetriebseigenschaft der Rettungsdienste und Krankentransporte generell verneint hatte (vgl. Winheller/Klein, DStZ 2008, 377 ff.), war das BMF dem mit einem Nichtanwendungserlass entgegengetreten. Danach waren solche Dienste, für die während der Fahrt eine fachliche Betreuung bzw. der Einsatz […]
Gemeinnützigkeit einmal andersherum: Von Langzeitarbeitslosen durchgeführter Mahlzeitendienst ist gemeinnütziger Zweckbetrieb
Die Herstellung und Verteilung von Mahlzeiten an hilfsbedürftige Personen gehört zum bekannten Repertoire gemeinnützigen Handelns. Die Einordnung des Mahlzeitendienstes als Zweckbetrieb hängt dabei entscheidend davon ab, dass ausschließlich bedürftige Personen bekocht und beliefert werden. Einen umgekehrten Weg weist nun ein aktuelles […]
Verwendung der „Anlage EÜR“ ist Pflicht
Erreicht der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb einer gemeinnützigen Organisation eine gewisse Größe, muss die Einnahmen-Überschuss-Rechnung des Vereins dem BFH zufolge zwingend auf dem amtlichen Vordruck „Anlage EÜR“ beim Finanzamt eingereicht werden. Die Buchführungspflichten im Bereich steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe werden in der Praxis nicht […]
Ausgaben für die Anmietung von Veranstaltungsräumlichkeiten sind bei der Gewerbesteuer hinzuzurechnen
Das FG Niedersachsen hat einem Konzertveranstalter seine Ausgaben für die kurzfristige Anmietung von Veranstaltungsräumlichkeiten im Rahmen der Gewerbesteuer wieder hinzugerechnet und damit die Steuerlast deutlich erhöht. Gemeinnützige Organisationen, die im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes Veranstaltungsräume anmieten, sollten hellhörig werden. Die Gewerbesteuer […]
Brennpunkt „Zweckbetrieb“: Steuerpflicht nach Restrukturierung – ausgegliedertes Labor nicht gemeinnützig
Tätigkeiten, die eine gemeinnützige Körperschaft bisher im Rahmen eines Zweckbetriebs ausgeübt hat, sind nach einer Ausgliederung auf eine Tochter-GmbH nicht zwingend weiterhin als Zweckbetrieb einzustufen. Ein aktuelles Urteil des FG Münster führt dies deutlich vor Augen. Im entschiedenen Fall hatten sich […]
Entgeltliche Tiervermittlung und Tierpension sind wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
In der gerichtlichen Spruchpraxis zeichnet sich eine einheitliche Linie ab, Tierschutz bzw. Tierpflege als wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zu werten und gezahlte Entgelte damit dem Regelumsatzsteuersatz von 19% zu unterwerfen. Gemeinnützige Tierschutzvereine müssen daher aufpassen, dass die Tiervermittlung weder in der Satzung ausdrücklich […]
Betrieb von Krankenhäusern und Altenheimen nicht generell gewerbesteuerfrei
Bei der ertragsteuerlichen Behandlung der Einnahmen aus dem Betrieb von Altenheimen und Krankenhäusern gilt es genau hinzuschauen. Zwar sind solche Einnahmen grundsätzlich von der Körperschaft- wie auch der Gewerbesteuer befreit, da es sich bei Altenheimen und Krankenhäusern regelmäßig um Zweckbetriebe handelt; […]
Neues zur Abgrenzung von Vermögensverwaltung und Gewerbebetrieb bei Immobilieninvestitionen
Mit der Frage, ob Einkünfte aus Immobilieninvestitionen noch der Vermögensverwaltung zuzurechnen sind oder bereits gewerblichen Charakter tragen, mussten sich wieder einmal die Gerichte befassen. Für gemeinnützige Körperschaften ist die Abgrenzung von großer Bedeutung, da Einkünfte aus Vermögensverwaltung steuerfrei vereinnahmt werden können, […]
Restrukturierung in der Gemeinnützigkeit: Auslagerung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes – gewusst wie!
Beratung zu den Themenkreisen Restrukturierung und Outsourcing wird von gemeinnützigen Akteuren häufig nachgefragt. Erwerbswirtschaftliche Aktivitäten sollen auf eine eigene Service-GmbH ausgelagert werden. Die Service-GmbH soll dann bspw. Reinigungs- und Verpflegungsdienstleistungen erbringen, sich um das Marketing kümmern oder gar die Vereinsgaststätte betreiben. […]