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Archiv für die Kategorie ‘Nonprofitrecht Basics von A-Z’
Was ist die Verwaltungskostenquote?
Gemeinnützige Organisationen unterliegen den Geboten der Unmittelbarkeit, Selbstlosigkeit und Ausschließlichkeit der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke. Insbesondere das Selbstlosigkeitsgebot verlangt dabei, dass steuerbegünstigt eingeworbene Mittel überwiegend für die als gemeinnützig anerkannten Zwecke verwendet werden – und nicht etwa den eigenen Verwaltungskosten zum Opfer […]
Was passiert bei unbesetzten Vorstandsposten?
Ob Rücktritt, Tod oder fehlende Nachfolger – es kommt immer wieder vor, dass Vorstandsposten in Vereinen oder Stiftungen unbesetzt werden oder bleiben. Verhindern kann man das nur bedingt, immerhin kann niemand zum Vorstandsamt gezwungen werden. Problematisch sind diese Fälle insbesondere dann, […]
Was ist das Vereinsregister?
Vereine erlangen Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister, erst danach können sie (nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers) als eingetragene Vereine (e.V.) am Rechtsverkehr teilnehmen. Voraussetzungen zur Eintragung Zur Eintragung müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein – etwa Mindestanforderungen an die Satzung […]
Was ist die Stiftungsaufsicht?
Stiftungen haben – anders als Vereine oder (g)GmbHs – keine Mitglieder bzw. Gesellschafter, die ihre Errichtung bezeugen oder die Vorstände bzw. Geschäftsführer überwachen könnten. Stattdessen handelt es sich bei Stiftungen um verselbstständigte Vermögensmassen. Damit diese rechtsfähig werden, ist die Anerkennung durch […]
Was ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung?
Das Gesetz kennt keine Unterscheidung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Mitgliederversammlung. Dennoch sprechen viele Vereinssatzungen von unterschiedlichen Voraussetzungen und Verfahren. Mit der „ordentlichen“ Mitgliederversammlung ist dann meist diejenige gemeint, die in der Satzung als zwingend vorgesehen ist und z.B. turnusmäßig jedes Jahr […]
Was ist eine Genossenschaft?
Eine Genossenschaft ist eine Gesellschaft von nicht geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (§ 1 Abs. 1 GenG). Dadurch unterscheidet sie sich […]
Was ist ein Stiftungsgeschäft?
Wer Schuhe braucht, geht in ein Schuhgeschäft – gibt es für Stifter dann das Stiftungsgeschäft? Nein, denn Stiftungen sind nicht nur juristische Maßanfertigungen, sie müssen vor allem durch den Stifter selbst erschaffen werden. Im sog. Stiftungsgeschäft kommt diese Erschaffung zum Ausdruck. […]
Was ist eine gGmbH?
Die gGmbH erfreut sich seit geraumer Zeit zunehmender Beliebtheit im dritten Sektor. Sie steht als rechtliche Organisationsform ebenso wie der (eingetragene) Verein, die Genossenschaft oder die Stiftung zur Verfügung. Allerdings handelt es sich bei der gGmbH um keine gesonderte Rechtsform, sondern […]
Was ist ein nicht-rechtsfähiger Verein?
Nach der Grundkonzeption des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind nur solche Vereine rechtsfähig, die in das Vereinsregister eingetragen sind (sog. „eingetragener Verein“ = „e.V.“). Durch die Rechtsfähigkeit kann der Verein selbst Vertragspartner werden, ohne dass die Vereinsmitglieder für daraus entstehende Verbindlichkeiten haften. […]
Was ist eine Vereinsabteilung?
Insbesondere Sportvereine haben häufig mehrere Abteilungen, die sich jeweils speziellen Sportarten oder Altersgruppen widmen. Nicht selten wählen diese Untergliederungen eigene Abteilungsleiter, die den Kontakt zum Vorstand des Hauptvereins halten und die Abteilungsmitglieder verwalten sollen. Spätestens wenn die Abteilung eine eigene Kasse […]