Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Was dürfen Vereinsvorstände in Corona-Zeiten?

  Aug 14, 20 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Was dürfen Vereinsvorstände in Corona-Zeiten? Viele Vereine können derzeit aufgrund der Corona-Beschränkungen keine Mitgliederversammlung abhalten. Daher stellt sich für viele Vereinsvorstände die Frage, welche Entscheidungen sie auch ohne Zustimmung der Mitgliederversammlung treffen können und welche sie lieber nicht allein treffen sollten, […]

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• Querulanten im Verein: Kein Anspruch auf konkrete Handlungen des Vorstands

  Aug 13, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Viele Vereinsvorstände kennen das Problem: Querulanten wollen den Vorstand zu bestimmten Handlungen zwingen – notfalls auch vor Gericht. Vereinsvorstände können jedoch aufatmen: Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden, dass einzelne Vereinsmitglieder keinen individuellen Anspruch auf konkrete Handlungen des Vorstands haben. Dazu […]

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• Wird eSport nun gemeinnützig?

  Aug 12, 20 • Gemeinnützige Zwecke, Sportrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Schon seit Jahren gibt es Streit darüber, ob eSport als Sport gilt und gemeinnützig sein kann. In einem Positionspapier für ein potenzielles „Ehrenamtsgesetz 2021“ hat sich nun die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion zu dem Thema geäußert. Die erwartete Kehrtwende der Union in Sachen eSport […]

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• Dauerschuldverhältnisse zwischen Betrieb und Trägerkörperschaft

  Aug 12, 20 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Öffentliches Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Christian Kempges
  

  Manche Körperschaften des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten, Stiftungen) unterhalten neben ihrer hoheitlichen Tätigkeit weitere Einrichtungen, die über wirtschaftliche Tätigkeiten Einnahmen erzielen. In solchen Fällen nennt man die öffentliche Körperschaft „Trägerkörperschaft“ und die wirtschaftlich tätige Einrichtung „Betrieb gewerblicher Art“ (BgA). Solche Betriebe […]

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• Corona-Hilfsgelder locken selbsternannte Unternehmensberater an

  Aug 4, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Staatshilfen in Coronazeiten klingen für Unternehmer und Unternehmensberater attraktiv. Jedoch locken die staatlichen Gelder auch windige Geschäftsleute an. Immer wieder bekommen wir mit, dass selbsternannte Unternehmensberater versuchen, über eine seriöse Erscheinung und einen schlichten Antrag, Staatshilfen in Millionenhöhe zu beziehen. Antrag […]

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• Corona-Überbrückungshilfe auch für Vereine, gGmbHs, gUGs und Stiftungen

  Aug 4, 20 • Genossenschaftsrecht, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Stiftungsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Gemeinnützige Organisationen, die sich aufgrund der COVID-19-Pandemie in finanziellen Engpässen befinden, können genau wie kleine und mittlere Unternehmen Staatshilfe beantragen. Alle gemeinnützigen Unternehmen und Organisationen können den Antrag stellen Zur Antragstellung berechtigt sind alle Unternehmen, aber auch gemeinnützige Institutionen, die wirtschaftlich […]

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• Umsatzsteuerbefreiung bei Kooperationen gemeinnütziger Organisationen

  Aug 3, 20 • Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Der Gesetzgeber möchte die Zusammenarbeit von gemeinnützigen Organisationen fördern und hat daher für Kooperationen gemeinwohlorientierter Einrichtungen die Umsatzsteuerbelastung abgeschafft. Durch das „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ (JStG 2019, BGBl. I, 2451) wurde mit […]

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• Mustersatzung in gemeinnützigen Organisationen: Ist der Wortlaut verbindlich?

  Jul 29, 20 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Damit das Finanzamt eine Gesellschaft als gemeinnützig anerkennt, muss ihre Satzung der sog. Mustersatzung in Anlage 1 der Abgabenordnung (AO) entsprechen. Bedeutet das, dass der Gesellschaftsvertrag die Formulierungen der Mustersatzung wörtlich übernehmen muss? Zu dieser Frage hat sich das Hessische Finanzgericht […]

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• Verschmelzung von Vereinen und Verbänden: Diese Möglichkeiten gibt es

  Jul 24, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Verschmelzungen sind nicht nur für große Konzerne von Relevanz, sondern können auch für Vereine und Verbände eine interessante Möglichkeit der Umstrukturierung darstellen. Die Gründe dafür können vielfältig sein: Leidet z.B. ein Berufs- oder Wirtschaftsverband unter einem starken Mitgliederschwund, könnte er sich […]

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• Ausgleich von coronabedingten Verlusten für NPOs zulässig

  Jul 23, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Vermögensverwaltung und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb: Bundesfinanzministerium erlaubt Verlustausgleich Das Bundesfinanzministerium (BMF) will von der Coronapandemie gebeutelten NPOs helfen und hat dazu folgende Regelung veröffentlicht: „Der Ausgleich von Verlusten, die steuerbegünstigten Organisationen nachweislich aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 […]

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