Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Vereinsrecht: Was ist eine Ausgliederung?

  Sep 18, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Gemeinnützige Vereine dürfen nach dem sogenannten Ausschließlichkeitsgrundsatz ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolgen, d.h. insbesondere nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet sein. Wirtschaftliche Tätigkeiten sind aber auch gemeinnützigen Vereinen nicht untersagt, solange diese dienende Funktion haben und nicht zum Selbstzweck des Vereins werden. […]

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• Neue Finanzierungsquellen durch Ausgliederung erschließen

  Sep 12, 19 • Fundraising, Kapitalmarktrecht, Sportrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Fußballsport ist in Deutschland ein Millionengeschäft. Da ist es nicht verwunderlich, dass so mancher Profiverein auf externe Finanzquellen angewiesen ist, um im Wettbewerb um die besten Spieler mithalten zu können. Die Spielvereinigung Unterhaching erschließt sich neue Gelder nun über einen […]

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• Jahressteuergesetz 2019: Erleichterungen für NPOs geplant

  Sep 10, 19 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Auch in diesem Jahr werden in den Gesprächen zum Jahressteuergesetz wieder Anpassungen im Steuerrecht diskutiert. Am 06.09.2019 haben sich die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder darauf geeinigt, die diesjährigen Beratungen um das Thema Verbesserungen des Gemeinnützigkeitsrechts und somit Stärkung des Ehrenamts […]

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• Neue Umsatzsteuerbefreiungen für Sozial- und Bildungseinrichtungen widersprüchlich

  Sep 5, 19 • Umsatzsteuer, Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Seit Langem schont plant die Bundesregierung, die Befreiungsvorschriften der Umsatzsteuer im § 4 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) neu zu fassen und so der europäischen Gesetzgebung gerecht zu werden. Nach dem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums (Referentenentwurf v. 8.5.2019) plant die Bundesregierung eine Neuregelung der […]

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• Wann sind Leistungen an Verbandsmitglieder umsatzsteuerbar?

  Sep 3, 19 • Umsatzsteuer, Verbandsrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Erst kürzlich entschied der Bundesfinanzhof (BFH), dass Berufsverbände durch ihre „Lobbyarbeit“ keine umsatzsteuerbaren Leistungen gegenüber ihren Mitgliedern erbringen – und versagte damit den Vorsteuerabzug. Nun setzt das Finanzgericht (FG) Berlin nach und nennt die Voraussetzungen, unter denen ein zur Umsatzsteuerbarkeit führender […]

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• Was ist eine gemeinnützige Unternehmergesellschaft (gUG)?

  Sep 2, 19 • gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Die Nachfrage an gemeinnützigen Unternehmensformen in Deutschland wächst kontinuierlich. Als „kleine Schwester“ der gemeinnützigen GmbH kann eine gemeinnützige Unternehmergesellschaft eine kostengünstige Alternative für Social-Business-Unternehmensgründer sein. Stammkapital von nur einem Euro Die gemeinnützige Unternehmergesellschaft ist die ideale Rechtsform für Unternehmer, die ein […]

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• Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Flüchtlingshilfe „Refugees Online“

  Sep 2, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Seit 2014 fördert der Verein „Refugees Online“ den gemeinnützigen Zweck der Flüchtlingshilfe. Neben Schulungen zum Umgang mit Computer, Smartphone und Tablet stellte der Verein in bislang 100 Flüchtlings- und Asylbewerber-Unterkünften kostenfreien Internetzugang und Computer bereit. Die Finanzverwaltung sieht keinen gemeinnützigen Zweckbetrieb […]

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• Keine Vertretungsmacht bei Verstoß gegen Stiftungszweck

  Aug 30, 19 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Eine Stiftung wird durch den Vorstand vertreten, der hierzu vollumfängliche Vertretungsmacht besitzt. Im Rahmen der Satzungsautonomie kann diese Vertretungsmacht allerdings beschränkt werden – etwa auf den Stiftungszweck und die damit verbundene Gemeinnützigkeit, wie kürzlich das Landgericht (LG) München I entschied. Schadensersatzprozess […]

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• Bezeichnung „gUG (haftungsbeschränkt)“ nicht mehr zulässig

  Aug 29, 19 • gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Als „kleine Schwester“ der gemeinnützigen GmbH ist die gemeinnützige Unternehmergesellschaft eine günstige Einstiegsvariante in eine gemeinnützige Betätigung. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden, dass die bekannte und bewährte Abkürzung „gUG (haftungsbeschränkt)“ nicht zulässig ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) muss nun klären, […]

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• Was ist ein Zweckbetrieb?

  Aug 22, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Neben dem aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen und Zuschüssen bestehenden ideellen Bereich und der rein passiven Vermögensverwaltung etwa mit Zins-, Lizenz- und Mieteinkünften stellen der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb und der gesondert privilegierte Zweckbetrieb die „vier Sphären“ der Mittelherkunft bei gemeinnützigen Organisationen dar. Während […]

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