Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Sind Mannschaftsärzte sozialversicherungspflichtig?

  Jul 27, 21 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Sportrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Tätigkeit als Mannschaftsarzt für den VfL Wolfsburg nicht sozialversicherungspflichtig ist – eine auf den ersten Blick begrüßenswerte Entscheidung, von der alle Mannschaftsärzte von Sportvereinen profitieren könnten. Eine genauere Betrachtung zeigt jedoch, dass sich […]

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• Kritik an Corona-Maßnahmen durch NPOs: Unzulässige politische Tätigkeit?

  Jul 26, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Das Finanzgericht (FG) München hat eine wichtige Entscheidung getroffen, deren Grundsätze viele NPOs betreffen könnten, die sich politisch engagieren. Interessant an dieser Entscheidung ist vor allem, dass sich das (politische) Engagement der betroffenen NPO grundsätzlich mit ihrem Satzungszweck vereinbaren ließ. Das […]

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• Umsatzsteuerpflicht bei der Vermietung von virtuellen Grundstücken

  Jul 15, 21 • Kryptografische Währungen, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Dass man im realen Leben nicht an den Themen Steuern und Finanzamt vorbeikommt, sollte jedem klar sein. Doch wie sieht es in der virtuellen Welt im Rahmen eines Online-Spiels aus? Kennt etwa auch das „Metaversum“ eine Umsatzsteuerpflicht? Vermietung von virtuellen Grundstücken […]

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• Gedeckelte Kita-Zuzahlungen: Fördervereine als Lösung?

  Jul 14, 21 • Compliance für NPOs, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit September 2018 dürfen Kitas in Berlin Zuzahlungen, etwa für bilinguale Sprachangebote oder Bio-Essen, nur noch bis zu einer Höhe von 90 Euro monatlich von den Eltern verlangen. In zwei Entscheidungen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg nun entschieden, dass diese Regelung […]

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• Chefarztambulanz und Krankenhaus-Cafeteria: Zweckbetrieb oder wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?

  Jun 1, 21 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Finanzgericht (FG) Münster musste sich kürzlich mit zwei wichtigen Fragen zur Besteuerung von gemeinnützigen Krankenhäusern beschäftigen. Bei beiden Fragen ging es jeweils um ein klassisches Problem im Gemeinnützigkeitsrecht: Die richtige Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben zum Zweckbetrieb bzw. steuerpflichtigen wirtschaftlichen […]

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• Welche Formulierungen aus der Mustersatzung sind zwingend?

  Mai 27, 21 • Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Bei der Frage, ob die Formulierungen in der Mustersatzung wortwörtlich in die Satzungen von NPOs zu übernehmen sind, scheiden sich die Geister. Während die Finanzverwaltung gelegentlich die Auffassung vertritt, die Mustersatzung sei in jedem Fall wörtlich zu übernehmen, ist die Rechtsprechung […]

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• Dürfen NPOs ihre Tochtergesellschaften mit Spenden finanzieren?

  Mai 21, 21 • Fundraising, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Spendenrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Gemeinnützige Organisationen können ihre gemeinnützigen Tochtergesellschaften auf vielfältige Weisen finanzieren. In der Praxis häufig sind Einlagen, Mittelweiterleitungen oder Darlehen. Das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz hat NPOs in seiner Entscheidung vom 07.10.2021 nun eine weitere Möglichkeit eröffnet: Die Finanzierung der Tochter-NPO durch Spenden der […]

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• Change.org verliert die Gemeinnützigkeit – Welche Folgen drohen?

  Mai 21, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die Berliner Finanzverwaltung hat der Petitionsplattform Change.org die Gemeinnützigkeit entzogen. Welche Gründe hierfür ausschlaggebend waren und welche Maßnahmen Change.org nun dagegen ergreifen kann, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. Wie funktioniert Change.org? Bei Change.org handelt es sich um eine Petitionsplattform in […]

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• Sind Genossenschaftsanteile pfändbar?

  Mai 18, 21 • Genossenschaftsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Christian Kempges
  

  Im Rahmen unserer Beratungen zur Vermögensnachfolge und Asset Protection werden wir oft gefragt, ob sich die Genossenschaft als Instrument zum Vermögensschutz eignet. Hintergrund dieser Frage ist häufig, dass unsere Mandanten die These gehört haben, dass „Genossenschaftsanteile“ nicht pfändbar seien. Diese Aussage […]

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• Gleichberechtigung im Verein: Frauen dürfen mitfischen

  Mai 16, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Bereits seit dem Mittelalter findet jährlich im Juli in der bayrischen Stadt Memmingen ein großes Spektakel statt: Das Ausfischen des Stadtbaches im Rahmen des sog. Fischertags. Jahrhundertelang durften jedoch nur Männer daran teilnehmen. Mit seinem Urteil vom 31.08.2020 hat das Amtsgericht […]

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