Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Was ist ein Zweckbetrieb?

  Aug 22, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Neben dem aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen und Zuschüssen bestehenden ideellen Bereich und der rein passiven Vermögensverwaltung etwa mit Zins-, Lizenz- und Mieteinkünften stellen der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb und der gesondert privilegierte Zweckbetrieb die „vier Sphären“ der Mittelherkunft bei gemeinnützigen Organisationen dar. Während […]

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• Ausschluss von Vereinsmitgliedern: Gründe und Verfahren beachten

  Aug 20, 19 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das Vereinsrecht zu bieten hat. Um nicht wegen Fehlern im Verfahren oder unklar formulierten Ausschlussgründen die Unwirksamkeit des Ausschlusses zu riskieren, muss diesbezüglich bereits die Satzung entsprechend umsichtig […]

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• Tätigkeit eines Aufsichtsratsmitglieds nicht der Umsatzsteuer unterworfen

  Aug 16, 19 • Stiftungsrecht, Umsatzsteuer, Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Die Umsatzsteuer (USt) fällt in Deutschland unter anderem auf die Erbringung von Dienstleistungen durch Unternehmer an. Auch die Tätigkeit als Mitglied eines Aufsichtsrats in einem Unternehmen ist danach umsatzsteuerpflichtig, weil insbesondere von der Finanzverwaltung angenommen wurde, dass diese selbstständig ausgeübt wird. […]

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• Online-Retouren besser spenden als verschwenden!?

  Aug 13, 19 • Spendenrecht, Sponsoring, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Aktuelle Berichte über die Vernichtung von im Rahmen des Online-Handels zurückgesandter, teils neuwertiger Ware sorgen für Unmut und Unverständnis. Statt die Güter zu entsorgen, sollen sie doch besser an gemeinnützige Organisationen gespendet werden. Doch der Teufel liegt im Detail – und […]

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• Klare Regelungen für Anerkennung von Religionsgemeinschaften als KdöR

  Aug 9, 19 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Rheinland-Pfalz schafft mit dem Körperschaftsstatusgesetz Klarheit für Religionsgemeinschaften bzgl. einer Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Diese haben nun bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Anspruch auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts – und damit neben dem Recht auf Erhebung von […]

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• Sport-Veranstaltungen: Was ist bei pauschalen Aufwandsentschädigungen zu beachten?

  Aug 7, 19 • Spendenrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Gemeinnützige Sportvereine profitieren insbesondere von der Steuerfreiheit ihrer Einnahmen aus sportlichen Veranstaltungen. Das gilt aber nur, solange sie keinem Sportler für dessen Teilnahme an der Veranstaltung eine Vergütung bezahlen. Hilft es, statt einer Vergütung einfach eine Aufwandsentschädigung auszuzahlen? Sportliche Veranstaltungen können […]

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• Wie gemeinnützig ist der neue Instagram-Spenden-Sticker für NPOs?

  Aug 6, 19 • Fundraising, Gemeinnützigkeitsrecht, Spendenrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Bereits seit Längerem sind Spendensammlungen per Facebook möglich. Nun zieht auch der zu Facebook gehörende Onlinedienst Instagram nach und ermöglicht gemeinnützigen Organisationen die Nutzung sog. „Donate Buttons“ in Instagram Stories. Doch (gemeinnützigkeits-)rechtlich bleiben Fragen offen. Spendenabwicklung über Facebook-Zahlungsdienste Moderne Kommunikationsmittel und […]

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• Steuerfreie Übertragung von Mitunternehmeranteilen auf Stiftung

  Jul 31, 19 • Einkommensteuerrecht, Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Vor nunmehr zwei Jahren hatte das Finanzgericht (FG) Münster entschieden, dass die Übertragung einst thesaurierungsbegünstigter Mitunternehmeranteile an Stiftungen nicht zu einer Nachversteuerung führt. Der BFH bestätigte diese Auffassung nun und sorgt damit für Rechtssicherheit bei der steuerlichen Planung der Unternehmensnachfolge. Unterschiedliche […]

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• Was sind (un)echte Mitgliedsbeiträge?

  Jul 25, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Mitgliedsbeiträge, die Vereine erhalten, sind grundsätzlich nicht steuerbar – sie unterfallen mangels konkreter Gegenleistung weder der Körperschaftssteuer noch der Umsatzsteuer, da der Beitrag nur im Rahmen der allgemeinen Mitgliedschaft geleistet wird. Anders sieht es jedoch aus, wenn der Verein dem Mitglied, […]

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• Zur Mitgliederversammlung müssen alle Mitglieder geladen werden

  Jul 24, 19 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Mitgliederversammlung ist das wichtigste Vereinsorgan und muss sämtlichen Mitgliedern zugänglich sein. Werden einzelne Mitglieder nicht eingeladen, führt dies zur Unwirksamkeit der gefassten Beschlüsse – davon können insbesondere Satzungsänderungen und Vorstandswahlen betroffen sein. Vereinsmitglieder nicht zur Versammlung geladen Das Brandenburgische Oberlandesgericht […]

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