Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Alpenverein in der Kritik – Kletterhallen zu wirtschaftlich?

  Mai 10, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Politik beschäftigt sich derzeit intensiv mit grundsätzlichen Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts, etwa in den Fällen Deutsche Umwelthilfe und Peta. In diesem Fahrwasser wird nun auch Kritik am Deutschen Alpenverein laut. Mit seinen Kletterhallen werde er wirtschaftlich tätig und trete auf unfaire […]

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• Was passiert bei unbesetzten Vorstandsposten?

  Mai 7, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Ob Rücktritt, Tod oder fehlende Nachfolger – es kommt immer wieder vor, dass Vorstandsposten in Vereinen oder Stiftungen unbesetzt werden oder bleiben. Verhindern kann man das nur bedingt, immerhin kann niemand zum Vorstandsamt gezwungen werden. Problematisch sind diese Fälle insbesondere dann, […]

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• Spendenabzug: Wenn der Spender zur Spende verpflichtet ist

  Mai 2, 19 • Spendenrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Wesensmerkmale einer Spende sind die Freiwilligkeit und Uneigennützigkeit der Zuwendung. Der Spender muss also aus eigenem Antrieb handeln und darf keine Gegenleistung für seine Spende erhalten – ansonsten darf eine Zuwendungsbestätigung nicht ausgestellt werden und der steuerliche Spendenabzug wird versagt. Was […]

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• Erfüllen britische Stiftungen auch deutsches Stiftungsrecht?

  Apr 26, 19 • Ausländische NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Teil der Globalisierung sind auch zunehmend internationale Betätigungen von Nonprofit-Organisationen. Werden deutsche NPOs im Ausland aktiv, ist auf die Einhaltung des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts zu achten. Für den umgekehrten Fall der Betätigung ausländischer Organisationen in Deutschland gilt nichts anderes: Der Status der […]

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• Datenschutz vs. Mitgliederrechte: Herausgabe der Mitgliederliste unzulässig?

  Apr 24, 19 • Datenschutz, Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Streit bei Hannover 96 um die sog. „50+1 Regel“ der ausgegliederten Profimannschaft beschäftigt die Sportrechtswelt schon länger. Zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung benötigte die Interessengemeinschaft „Pro Verein 1896“ nun die aktuelle Mitgliederliste. Zunächst verweigerte der Verein die Herausgabe jedoch unter […]

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• Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

  Apr 17, 19 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Eine als Verein organisierte betriebliche Unterstützungskasse aus Österreich wollte ihren Sitz nach Deutschland verlegen. Aber unter welchen Voraussetzungen kann sie hier rechtsfähig werden? Das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg ist der Auffassung, dass der wirtschaftliche Verein jedenfalls die falsche Rechtsform ist. Wirtschaftlich oder […]

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• Kein Vorsteuerabzug bei sportlichen Veranstaltungen

  Apr 16, 19 • Sportrecht, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) gibt in einem aktuellen Schreiben verbindliche Hinweise, wie Sportveranstaltungen durch gemeinnützige Organisationen umsatzsteuerlich zu behandeln sind. Mitgliedsbeiträge unterliegen nicht der Umsatzsteuer Nach Ansicht der Finanzverwaltung sind Mitgliedsbeiträge nicht steuerbares Entgelt und unterliegen damit nicht der Umsatzsteuer. […]

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• Was ist das Vereinsregister?

  Apr 15, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Vereine erlangen Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister, erst danach können sie (nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers) als eingetragene Vereine (e.V.) am Rechtsverkehr teilnehmen. Voraussetzungen zur Eintragung Zur Eintragung müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein – etwa Mindestanforderungen an die Satzung […]

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• Eintragungspflicht von Stiftungen: Verstöße können teuer werden

  Apr 12, 19 • Compliance, Geldwäscherecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit 1. Oktober 2017 müssen Organisationen und deren wirtschaftlich Berechtigte in das Transparenzregister eingetragen werden – diese Pflicht trifft insbesondere Stiftungen. Der aktuelle Bußgeldkatalog zeigt: Verstöße gegen diese Pflicht können teuer zu stehen kommen. Eintragungspflicht nach dem Geldwäschegesetz Das Geldwäschegesetz sieht […]

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• Änderung des AEAO bringt Klarheit bei gemeinnützigen Zwecken

  Apr 11, 19 • AEAO, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) ist eine behördeninterne Verwaltungsanweisung zur Interpretation der Abgabenordnung (AO). Damit soll die Arbeit der Finanzbeamten erleichtert und bundesweit einheitlich gestaltet werden. Eine Änderung vom Anfang des Jahres betrifft auch Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts. Welche Zwecke sind steuerbegünstigt? […]

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