Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Gestaltungspotential für NPOs mit Inklusionsbetrieben

  Jan 20, 21 • Umsatzsteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich in seiner Entscheidung vom 27.02.2020 mit zwei Begriffen beschäftigt, die auf den ersten Blick nicht so recht zusammenpassen: Inklusionsbetrieb und umsatzsteuerliche Organschaft. Bei genauerem Hinsehen eröffnen sich für NPOs mit Inklusionsbetrieben aber vielfältige rechtliche und steuerliche […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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• Einseitige Öffentlichkeitsarbeit: Grund für Austritt aus Dachverband

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seit dem 14.10.2020 ist klar: Eine regionale Industrie- und Handelskammer (IHK) muss aus dem Dachverband „Deutsche Industrie- und Handelskammertag“ (DIHK) austreten, wenn der Dachverband wiederholt seine Kompetenzen überschreitet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach über zehnjährigem Rechtsstreit entschieden. Die Entscheidung wird […]

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• Gottesdienst trotz Corona: Warum Hygienekonzepte wichtig sind

  Jan 13, 21 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Trotz der verschärften Coronamaßnahmen der einzelnen Länder und der angespannten Lage ist es nach wie vor möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Gottesdienste zu veranstalten. Polizeieinsätze ausgelöst durch Gottesdienste Dass die Gottesdienste angesichts der Pandemielage nicht wie gewohnt stattfinden können, liegt auf der […]

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• Gesetzgeber konkretisiert Ausnahmeregelungen für virtuelle Mitgliederversammlungen

  Dez 29, 20 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die mit dem sog. COVID-19-Maßnahmengesetz (COVMG) geschaffenen Erleichterungen (u.a. für Vereine und Stiftungen) haben viele Fragen zur Durchführung von Versammlungen offengelassen. Der Bundestag hat nun nachgebessert und die bis Ende 2021 geltenden Ausnahmeregelungen an einigen Stellen konkretisiert. Die Änderung gilt ab […]

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• Preisgelder und Stipendien: Das ist bei der Besteuerung zu beachten

  Dez 18, 20 • Einkommensteuerrecht, Haftung in NPOs, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Hervorragende Leistungen müssen belohnt werden. Darin sind sich viele NPOs, Profisportvereine und Wettkampfveranstalter einig, die Preisgelder oder Stipendien an hervorragende Wissenschaftler oder Sportler vergeben. Wenig Einigkeit herrscht hingegen bei der Besteuerung dieser Gelder: Die Gerichte und die Finanzämter vertreten häufig widersprüchliche […]

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• Religionsfreiheit während Corona: Keine Christmette zu Weihnachten?

  Dez 15, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die neuen Anticoronabeschlüsse der Länder sehen eine weitgehende nächtliche Ausgangssperre vor. Teilweise soll dies nur für sogenannte Corona-Hotspots gelten, teilweise ordnen die Bundesländer dies für ihr gesamtes Gebiet an. Besonders hart geht Bayern vor, welches nunmehr auch die traditionelle Christmette, welche […]

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• Steuererklärung in NPOs: Diese Besonderheiten gibt es zu beachten

  Dez 14, 20 • Buchführung • Keine Kommentare • Jörn Maus
  

  Wann muss eine Nonprofit-Organisation eine Steuererklärung abgeben und welche unterschiedlichen Arten von Steuererklärungen gibt es überhaupt? Diesen Fragen widmen wir uns in diesem Artikel. Diese Arten von Steuererklärungen gibt es Passend zu den verschiedenen Arten von Steuern gibt es im deutschen […]

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• Rechte der Vereinsmitglieder bei der Vorstandswahl

  Dez 4, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Wird der Vereinsvorstand durch die Mitgliederversammlung gewählt und kommt es dabei zu Unregelmäßigkeiten, können die Mitglieder die Wahl beim Registergericht anfechten. Allerdings stellen sich Folgefragen, wenn das Registergericht die Anfechtung ablehnt oder der Vorstand nicht von der Mitgliederversammlung, sondern vom Aufsichtsrat […]

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• Nonprofit-Organisationen: Welche Folgen drohen bei zu hohen Geschäftsführergehältern?

  Nov 30, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Ein angemessenes Gehalt ist wichtig – so viel ist klar. Wenn aber das Gehalt eines Geschäftsführers einer NPO überhöht ist, kann das schnell zu Ärger mit dem Finanzamt und unter Umständen sogar zum Entzug der Gemeinnützigkeit führen. Der möglichen Konsequenzen sollten […]

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