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Archiv für die Kategorie ‘Arbeitsrecht’
Prämien können in Deutschland auf Mindestlohn angerechnet werden
Kann die Anwesenheitsprämie, die ein Arbeitgeber seinen Angestellten jeweils für einen Monat ohne Fehltage gezahlt hat, auf den Mindestlohn angerechnet werden oder wird mit der Prämie ein besonderer Zweck verfolgt, der zusätzlich zum Mindestlohn zu vergüten ist? Arbeitgeber zahlt Anwesenheitsprämie Ein […]
Stellenausschreibungen rechtssicher formulieren
Stellenausschreibungen rechtssicher zu formulieren, ist nicht einfach. Unglückliche Formulierungen können von (abgelehnten) Bewerbern als Indiz für eine Diskriminierung herangezogen werden, was regelmäßig zu Entschädigungsansprüchen führt. Auf bestimmte Begriffe sollte man besonders achten. Auch gemeinnützige Körperschaften betroffen Arbeitgeber, und damit auch gemeinnützige […]
Anforderungen an Arbeitszeugnisse
Die Anforderungen an ein Arbeitszeugnis sind hoch. Zum einen muss das Zeugnis der Wahrheit entsprechen, zum anderen muss es wohlwollend sein. Das gilt für alle Arbeitgeber gleichermaßen, also auch für Vereine, Stiftungen und sonstige gemeinnützige Körperschaften. Problematisch wird es, wenn die […]
Altersdiskriminierung bei der Anzahl der Urlaubstage
Sieht eine arbeitsrechtliche Regelung eine Ungleichbehandlung hinsichtlich der Anzahl der Urlaubstage aufgrund des Lebensalters vor, so muss diese nicht per se unzulässig sein. Mit anderen Worten: Es kann möglich sein, dass älteren Arbeitnehmern mehr Urlaub gewährt werden darf. Beruft sich der […]
Kürzere Kündigungsfrist in der Probezeit: Eindeutige Formulierung erforderlich
Vielfach enthalten Arbeitsverträge eine Vereinbarung zur Probezeit, damit die Eignung des Arbeitnehmers für den konkreten Job unter tatsächlichen Arbeitsbedingungen zunächst getestet werden kann. Um den Besonderheiten der Probezeit Rechnung zu tragen, hat der Gesetzgeber für die Dauer einer Probezeit von bis […]
DRK-Schwesternschaften sind Arbeitnehmer, aber…
Das Urteil des EuGH, wonach auch für Vereinsmitglieder die Leiharbeitnehmerrichtlinie gelten kann, hat große Verunsicherung im Gesundheitswesen hervorgerufen. Die Hoffnung, dass das Bundesarbeitsgericht (BAG) trotz der EuGH-Entscheidung an der bisherigen Praxis nicht rütteln würde, hat sich nicht erfüllt. Eine Lösung des […]
Sorgenkind Betriebsübergang weiterhin Frage des Einzelfalls
Liegt ein Betriebsübergang im Sinne von § 613a I BGB vor, so gehen grundsätzlich alle bisherigen Arbeitsverhältnisse auf den neuen Inhaber über. Bei der Prüfung, ob eine für den Betriebsübergang erforderliche Einheit der Identität bewahrt wird, müssen jedoch sämtliche den Vorgang […]
Auch für Vereinsmitglieder AÜG-Erlaubnis erforderlich
Vereine müssen selbst dann eine Erlaubnis nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) haben, wenn sie keine Arbeitnehmer, sondern nur Vereinsmitglieder an Dritte überlassen – vorausgesetzt, die Vereinsmitgliedertätigkeit ist der von Arbeitnehmern ähnlich. Unwissenheit oder bewusstes Ignorieren der AÜG-Vorschriften können für Vereine und deren […]
Befristung von Profispielerverträgen zulässig
Die Befristung von Profispielerverträgen ist nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LArbG) Mainz zulässig – zumindest für den Profifußball in der 1. Bundesliga. Befristung von mehr als 2 Jahren unzulässig Die Entscheidung des Arbeitsgerichtes (ArbG) Mainz sorgte im Februar für viel Aufregung. […]
Unbezifferte Bonuszahlungen im Arbeitsvertrag
Die Höhe einer Bonuszahlung muss nicht abschließend im Arbeitsvertrag festgelegt werden. Behält sich der Arbeitgeber jedoch vertraglich vor, über die Höhe nach billigem Ermessen zu entscheiden, eröffnet dies die Möglichkeit einer richterlichen Überprüfung und Festsetzung der Bonushöhe. Dies geht aus einer […]