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Archiv für den Autor ‘Thomas Schwab’
Beschränkung der Geschäftsführerhaftung – Diese Möglichkeiten haben Sie
Die Tätigkeit eines Geschäftsführers ist heutzutage mit immer größeren Haftungsrisiken verbunden. Vor allem das Risiko von Schadenersatzansprüchen aufgrund eines unternehmerischen Fehlverhaltens ist dabei zu nennen. Ein GmbH-Geschäftsführer riskiert nicht nur die Haftung gegenüber gesellschaftsfremden Dritten, sondern auch gegen die eigene Gesellschaft. Um gefährliche […]
Wettbewerbsverstöße: Keine grundsätzliche Haftung eines GmbH-Geschäftsführers
Bisher wurde bei jeder Art von Wettbewerbsverstößen meist der Geschäftsführer einer GmbH persönlich neben der Gesellschaft in Anspruch genommen. Nun wird die Position des Geschäftsführers durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs gestärkt. Der BGH bestätigte mit seiner Entscheidung vom 18.06.2014 (Az. I […]
Haften GmbH-Geschäftsführer mit Privatvermögen?
Der Geschäftsführer einer GmbH ist, so die hinlängliche Auffassung, im Falle einer Liquidation der Gesellschaft nicht privat haftbar. Doch das sich in einem tatsächlichen Haftungsfall mögliche Ansprüche nicht nur auf das Kapital und die Stammeinlagen einer Gesellschaft beschränken können, ist vielen häufig […]
Deutsche Erbschaftsteuer vom BVerfG teilweise für verfassungswidrig erklärt
Nach aktueller Rechtslage können viele Unternehmen auf die Erben übertragen werden, ohne dass Erbschaftsteuer anfällt. Dies wird sich jedoch bald ändern. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat bereits entschieden und das geltende Erbschaftsteuerrecht teilweise für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber hat bis zum 30.06.2016 […]
Mehrheitsklauseln in Gesellschaftsverträgen auch bei Grundlagenentscheidungen zulässig
Mehrheitsklauseln geben Personengesellschaften die Möglichkeit, auch dann Entscheidungen wirksam zu treffen, wenn keine Einstimmigkeit bei der Gesellschafterversammlung erzielt werden konnte. Grade im Hinblick auf mögliche stagnierende Verfahren sind Mehrheitsklauseln sinnvoll, um bei Unstimmigkeit entscheidungsfähig zu bleiben. Einmal im Gesellschaftsvertrag verankert, haben […]
Streit im Online-Handel: Der Abbruch einer Ebay-Auktion
Aktuell kommt es immer wieder zu gerichtlichen Streitigkeiten, die aus der Nichtlieferung einer ersteigerten Sache oder dem Abbruch einer Auktion herrühren. Zwar ist das Abbrechen einer Auktion grundsätzlich möglich, allerdings nur bis zum Zeitpunkt des ersten abgegeben Gebots – hat das […]
Vertragliche Abwerbeverbote zwischen Unternehmen
Ansprüche aus einer Vereinbarung zwischen zwei Unternehmen, welche es diesen wechselseitig verbietet, Mitarbeiter des anderen Unternehmens einzustellen, können nicht klageweise durchgesetzt werden – dies bestimmt § 75f HGB. Einstellungsverbote und Abwerbemaßnahmen Es ist allgemein anerkannt und höchstrichterlich bereits geklärt, dass diese […]
Gesellschaftsgründung: Klauseln für das Lösen von Patt-Situationen
Bei Neugründungen von Gesellschaften gilt es bereits früh, möglichen Entscheidungsstillständen durch auftretende Konflikte zwischen den führenden Gesellschaftern, wie sie häufig bei 50/50-Beteiligungen auftreten können, entgegenzuwirken. Während das GmbH-Gesetz lediglich die Auflösung der Gesellschaft neben dem Ausschluss eines einzelnen Gesellschafters als Lösungsansatz […]
Wer Haftet bei Fortführung eines Unternehmens oder bei Übernahme des Firmennamens?
Die Frage, ob die Fortführung des Firmennamens (im juristischen Sprachgebrauch kurz: „die Firma“) durch den Unternehmensnachfolger ein vollumfängliches Haftungsrisiko darstellt, bleibt in diesen Tagen aktueller den je. Mit Haftungsrisiken sind vor allem im Betrieb des früheren Besitzers entstandene Verbindlichkeiten im Sinne […]
Abfindung trotz Pflichtverletzung
Scheidet ein Gesellschafter aus einer GmbH aus, so steht ihm in aller Regel eine Abfindung zu. Die Höhe der Abfindung bemisst sich nach dem Verkehrswert seiner Geschäftsanteile. Wie weit und unter welchen Bedingungen in der Satzung hiervon nach unten abgewichen werden […]