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Archiv für den Autor ‘Thomas Schwab’
Gesellschafter kann verpflichtet sein, Patent zu übertragen
Wenn in einem Unternehmen Erfindungen gemacht werden, stellt sich häufig die Frage, wem diese rechtlich zuzuordnen sind. Nach einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt kann es passieren, dass ein Gesellschafter, der eine Erfindung im eigenen Namen schützen lässt, das Schutzrecht entschädigungslos […]
Gründung einer Ein-Mann-GmbH durch Vertreter
Wer ein Unternehmen gründet, stellt sich als erstes die Frage, welche Rechtsform die richtige ist. Die wohl beliebteste Rechtsform in Deutschland ist die GmbH. Als Einzelperson oder auch als Einzelunternehmer kann es sich anbieten, eine sogenannte Ein-Mann-GmbH zu gründen bzw. sein […]
Einberufung einer GmbH-Gesellschafterversammlung durch abberufenen Geschäftsführer
In einem jüngst veröffentlichten Urteil hatte der Bundesgerichtshof darüber zu entscheiden, ob ein von der Gesellschafterversammlung abberufener Geschäftsführer einer GmbH noch wirksam zu einer Gesellschafterversammlung einberufen konnte. Gesellschafterversammlung nicht wirksam einberufen Der zweite Senat verneinte dies unter Ablehnung der analogen Anwendung […]
Erbvertrag: Sportwagen gegen Erbverzicht
Einen kuriosen Fall aus dem Erbrecht zwischen Vater und Sohn hatte Ende 2016 das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden. Gegenstand des Falles war ein Vertrag, in welchem der Sohn im Zusammenhang mit einem allumfassenden Verzicht auf sein Erbe einen Sportwagen des […]
Handelsvertreter: Kein Anspruch auf „Treuegeld“
Das Recht des Handelsvertreters kennt in Deutschland viele Bestimmungen, die nicht zur freien Wahl der Vertragsparteien stehen, sondern zwingend beachtet werden müssen. Das bekannteste Beispiel ist der sogenannte Ausgleichsanspruch, eine Art Abfindung, welche der Handelsvertreter nach Beendigung des Vertrags vom Unternehmer […]
Stille Gesellschaft mit minderjährigen Kindern erfordert Ergänzungspfleger
Einzelunternehmer gründet Gesellschaft mit minderjährigen Kindern Ein Einzelunternehmer gründete zusammen mit seinen beiden minderjährigen Kindern eine stille Gesellschaft. Die Kinder sollten sich als stille Gesellschafter mit einer Einlage von je 17.500 Euro beteiligen und eine Gewinnbeteiligung von je 12,5% erhalten; sie […]
Wann darf der Alleinvorstand einer AG sein Amt niederlegen?
Grundsätzlich können der Geschäftsführer einer GmbH und der Vorstand einer AG ihr Amt jederzeit, fristlos und ohne besondere Begründung niederlegen. Zumindest ein GmbH-Geschäftsführer darf sich dabei aber nicht rechtsmissbräuchlich verhalten. Dies kann der Fall sein, wenn der niederlegende Geschäftsführer nicht nur […]
Erbrecht gegenüber Banken nachweisen: Testament oder Erbschein?
Banken stellen immer besondere Anforderungen, so auch an den Nachweis des Erbrechts. Möchte ein Erbe auf das Konto des Erblassers zugreifen, so verlangten die Banken in der Vergangenheit grundsätzlich immer, dass der (vorgebliche) Erbe einen Erbschein vorlegt. Erbschein als Nachweis des […]
Ausgleichsanspruch: Hohe Anforderungen an Anrechnungsabreden
Ein Eckpfeiler des Rechts des Handelsvertreters ist der in § 89b HGB geregelte, dem Handelsvertreter nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Unternehmer zustehende Ausgleichsanspruch. Nach § 89b Abs. 4 HGB kann er nicht im Vorhinein, d.h. im Handelsvertretervertrag ausgeschlossen werden. Vereinbarung […]
Firmengründung in den USA: Die 4 wichtigsten Aspekte
Viele deutschsprachige und europäische Unternehmer und Unternehmen interessieren sich für einen Markteintritt in die USA. Kein Wunder: Die liberale Wirtschaftspolitik, eine Inflationsrate von unter 3% und die enorme Größe des Marktes (gemessen am Marktpotential ca. fünf Mal so groß wie der […]