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Archiv für den Autor ‘Susanne Articus’
Stiftung von Star-Tenor könnte Spendengelder im Ausland falsch verwendet haben
Kurz vor der Spendengala des Deutsche José Carreras Leukämie Stiftung e.V. hat die suspendierte Geschäftsführerin schwere Vorwürfe gegen die Organisation erhoben: Diese habe Stiftungsgelder ins Ausland weitergeleitet, die dort nicht ordnungsgemäß verwendet worden seien. Sollten die Vorwürfe stimmen, droht der Organisation […]
Notarielle Beurkundung bei Grundstücksübertragungen auf Stiftungen
In seinem Urteil vom 05.08.2019 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit der Frage beschäftigt, ob ein Stiftungsgeschäft notariell beurkundet werden muss, wenn der Stifter ein Grundstück stiften möchte. Diese Frage stellt sich in der Praxis häufig und ist umstritten. Die […]
Keine rückwirkende Gemeinnützigkeit für Stiftungen
Wenn Erblasser ihr Erbe nach ihrem Ableben in eine gemeinnützige Stiftung überführt wissen möchten, ist dies auch dann möglich, wenn die Stiftung vor dem Tod noch nicht anerkannt worden ist. Diese „Gründung per Testament“ stellt eine Ausnahme von der Regel dar, […]
Ehrenamtlich oder vergütet – das ist beim Stiftungsvorstand die Frage
Satzungsänderungen sind bei Stiftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich und bedürfen der Genehmigung durch die Stiftungsbehörde. Als Mindestvoraussetzung für eine Satzungsänderung darf die Behörde die inhaltliche Klarheit einer zu ändernden Regelung erwarten – so jedenfalls das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein, das widersprüchliche […]
Keine Vertretungsmacht bei Verstoß gegen Stiftungszweck
Eine Stiftung wird durch den Vorstand vertreten, der hierzu vollumfängliche Vertretungsmacht besitzt. Im Rahmen der Satzungsautonomie kann diese Vertretungsmacht allerdings beschränkt werden – etwa auf den Stiftungszweck und die damit verbundene Gemeinnützigkeit, wie kürzlich das Landgericht (LG) München I entschied. Schadensersatzprozess […]
Steuerfreie Übertragung von Mitunternehmeranteilen auf Stiftung
Vor nunmehr zwei Jahren hatte das Finanzgericht (FG) Münster entschieden, dass die Übertragung einst thesaurierungsbegünstigter Mitunternehmeranteile an Stiftungen nicht zu einer Nachversteuerung führt. Der BFH bestätigte diese Auffassung nun und sorgt damit für Rechtssicherheit bei der steuerlichen Planung der Unternehmensnachfolge. Unterschiedliche […]
Welche Funktion kann eine Holding haben?
In unserem letzten Beitrag haben wir die rechtlichen und steuerlichen Vorteile von Holdingstrukturen dargestellt. Gleich ist sämtlichen Holdinggesellschaften, dass der betriebliche Hauptzweck das Halten von Unternehmensbeteiligungen ist. Das zeigt sich bereits in der Bezeichnung „Holding“, abgeleitet vom Englischen „to hold“ = […]
Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe sind gewerbesteuerpflichtig!
Gemeinnützige Organisationen dürfen sich wirtschaftlich betätigen. Bezogen auf die vier Sphären gemeinnütziger Körperschaften findet die wirtschaftliche Tätigkeit in der Vermögensverwaltung, dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und im Zweckbetrieb statt. Was bedeutet wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb? Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist diejenige wirtschaftliche Tätigkeit einer gemeinnützigen Körperschaft, die […]
Interne Stellvertretung im Stiftungsvorstand
Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich und ist das einzige Organ, das Geschäftsführungsmaßnahmen zur Erreichung des Satzungszwecks trifft. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, gelten für die Beschlussfassung meist besondere Mehrheitserfordernisse. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste nun entscheiden, ob sich […]
Was passiert bei unbesetzten Vorstandsposten?
Ob Rücktritt, Tod oder fehlende Nachfolger – es kommt immer wieder vor, dass Vorstandsposten in Vereinen oder Stiftungen unbesetzt werden oder bleiben. Verhindern kann man das nur bedingt, immerhin kann niemand zum Vorstandsamt gezwungen werden. Problematisch sind diese Fälle insbesondere dann, […]