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Archiv für den Autor ‘Olga Stepanova’
Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs: Das müssen Unternehmen wissen
Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei Unternehmen sind Abmahnungen eine kostengünstige Möglichkeit, um Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Andernfalls müssten benachteiligte Wettbewerber den direkten Weg über die Gerichte suchen. Dadurch können jedoch für beide Parteien höhere Kosten entstehen. Neben der Abmahnung können auch Ersatz […]
Die Top 5 der unlauteren Wettbewerbshandlungen
Was tun, wenn sich Konkurrenten unfair verhalten? Täglich stehen Unternehmen in der freien Wirtschaft an umkämpften Märkten im Wettbewerb um die Gunst der Kunden. Obwohl sich in diesem Wettbewerb das beste Angebot durchsetzen sollte, greifen Marktteilnehmer immer wieder zu unlauteren Mitteln, […]
Google muss unangenehme Berichterstattungen nicht immer löschen
Im Internet gibt es kein generelles „Recht auf Vergessenwerden“ – dies urteilte nun der Bundesgerichtshof. Er entschied sich damit gegen das Begehren eines Mannes, der eine negative Berichterstattung aus dem Jahr 2011 in Zusammenhang mit seiner Person aus der Google-Trefferliste entfernt […]
Werbung mit „kostenlos“ bei versteckten Servicegebühren irreführend
Wo kostenlos draufsteht muss auch kostenlos drin sein – dies zumindest entschied das LG Frankfurt am Main und verurteilte ein Flugverspätungsportal zur Unterlassung von Werbung mit der Aussage, die Inanspruchnahme des Service sei für die Nutzer unentgeltlich. Flugreisende, denen aufgrund von […]
AOK muss Bußgeld in Millionenhöhe bezahlen
Immer wieder wurde in der Vergangenheit auf drohende Bußgelder für Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) aufmerksam gemacht. Mittlerweile werden diese auch wirklich verhängt. Knapp zwei Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung verlieren die Landesbehörden langsam aber sicher die Scheu, auch hohe Geldbußen […]
Markenverletzung: Vorsicht beim Verkauf von Hardware
Verkauf von gebrauchten WLAN-Routern mit neuer Firmware stellt Markenverletzung dar Wer bei alten WLAN-Routern eine neue Software aufspielt und die Geräte anschließend zum Verkauf anbietet, verstößt gegen die Unionsmarkenverordnung. Dies entschied nun das Landgericht München und gab damit dem Hersteller der […]
Quadratisch, praktisch, gut – Schokolade weiterhin markengeschützt
Der bekannte Schokoladenhersteller Ritter Sport darf weiterhin exklusiv seine Schokolade in quadratischen Verpackungen vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Klage des bekannten Konkurrenten Milka ab. Form genießt keinen Markenschutz Milka beabsichtigte mit der Klage die Löschung der von […]
Schutz von Daten und Geschäftsgeheimnissen im Unternehmen – Synergieeffekte nutzen
Geraten Geschäftsgeheimnisse ungewollt in fremde Hände, können Unternehmen seit dem 26.04.2020 dagegen mit den Mitteln des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG) vorgehen. Zuvor muss das Unternehmen ein geeignetes Geheimnisschutzkonzept umgesetzt haben. Dabei kann es sich nicht auf bestehende Datenschutzkonzepte verlassen, jedoch deren Synergieeffekte nutzen. […]
Cookie-Einwilligungen müssen aktiv angekreuzt werden
Viele Internetseiten verwenden heutzutage Cookies, um das Verhalten der Nutzer nachzuvollziehen oder individuelle Werbung zu schalten. Wer die mit diesen Cookies verbundenen Vorteile nutzen möchte, muss dafür eine Einwilligung der Nutzer einholen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) reichen vorangekreuzte Schaltflächen auf […]
Unrechtmäßige Datenverarbeitung im Unternehmen sorgt für Rekordbußgeld
Kürzlich hat die niederländische Datenschutzaufsichtsbehörde „Autoriteit Persoonsgegevens“ ein aufsehenerregendes Verfahren gegen ein niederländisches Unternehmen beendet, das Fingerabdrücke seiner Arbeitnehmer unrechtmäßig verarbeitet hatte. Die Konsequenz: Ein Rekordbußgeld in Höhe von 725.000 Euro. Zugangskontrolle über Fingerabdruckscan Hintergrund der Verarbeitung der Fingerabdrücke war eine […]