Archiv für den Autor ‘Olga Stepanova’

Olga Stepanova

Rechtsanwältin Olga Stepanova ist für WINHELLER in den Bereichen IT-Recht, Schutz des geistigen Eigentums (Intellectual Property) und Datenschutz tätig. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte umfassen zudem das Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.

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• Die Zahlungsdiensterichtlinie (PSD II) im Datenschutz: Herausforderungen für Zahlungsdienstleister

  Sep 27, 18 • Aufsichtsrecht, Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Neue Regelungen für Zahlungsdienstleister in Europa Der Zahlungsverkehr hat in den letzten Jahren bedeutende technische Innovationen erfahren. Diese führten zu einem raschen Anstieg elektronischer und mobiler Zahlungen sowie der Entstehung neuer Arten von Zahlungsarten, wie z.B. Paypal, Giropay oder Zahlung per […]

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• Kundenbefragungen sind Imagewerbung

  Sep 25, 18 • Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Stellt eine Kundenzufriedenheitsbefragung in einer E-Mail Werbung dar, wenn mit der E-Mail die Übersendung einer Rechnung für ein zuvor gekauftes Produkt erfolgt? Diese Frage hatte der Bundesgerichtshof vor Kurzem zu klären. Unternehmen bittet in E-Mail um Kundenbewertung Geklagt hatte ein Käufer, […]

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• Erste Aufsichtsbehörde prüft Unternehmen auf Umsetzung der DSGVO

  Sep 20, 18 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Die niedersächsische Datenschutzaufsichtsbehörde ist die erste, die mit der Prüfung von niedersächsischen Unternehmen im Hinblick auf die Umsetzung der DSGVO begonnen hat. Dabei hat die Behörde einen Fragenkatalog erstellt, der explizit darauf abzielt herauszufinden, ob die DSGVO eingehalten wird. Umfang der […]

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• Kann eine Sehenswürdigkeit als Marke geschützt werden?

  Sep 17, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  EuGH bejaht Schutz für Wortmarke „Neuschwanstein“ Die Frage, ob Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor oder das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig als sogenannte Unionsmarke geschützt werden können, sorgt schon lange Zeit für Streit. Ein neues Urteil bringt nun vorerst etwas Klarheit. Der Europäische […]

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• Videoüberwachung von Arbeitnehmern – Wann müssen Videoaufnahmen gelöscht werden?

  Sep 14, 18 • Arbeitsrecht, Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Immer wieder ziehen Arbeitgeber in Betracht, ihre Mitarbeiter per Video zu überwachen, wenn die Vermutung im Raum steht, dass diese ihren Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag nicht nachkommen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat dazu nun entschieden, dass offen und rechtmäßig erstellte Videoaufnahmen durch […]

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• Auskunftspflicht bei Markenverletzungen: Mitgefangen, mitgehangen

  Sep 13, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Mehr als zwei Drittel aller Deutschen kauft im Internet. Dementsprechend hoch ist die Zahl der Onlineshops. Wer allerdings auf seiner Internetplattform Fälschern die Möglichkeit gibt, Waren zu vertreiben, die eine andere Marke verletzen, muss damit rechnen, Auskünfte über die Herkunft und […]

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• Die Zahlungsdiensterichtlinie (PSD II) im Datenschutz: Herausforderungen für Zahlungsdienstleister

  Sep 5, 18 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Neue Regelungen für Zahlungsdienstleister in Europa Der Zahlungsverkehr hat in den letzten Jahren bedeutende technische Innovationen erfahren. Diese führten zu einem raschen Anstieg elektronischer und mobiler Zahlungen sowie der Entstehung neuer Arten von Zahlungsarten, wie z.B. Paypal, Giropay oder Zahlung per […]

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• KitKat-Schokoriegel scheinbar nicht als Marke schutzfähig

  Sep 5, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Kein Markenschutz für 4-Finger-Form des KitKat-Schokoriegels mehr? Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) muss nach einem Urteil des EuGH erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des KitKat-Schokoriegels weiterhin als Unionsmarke geschützt werden kann. Nestlé meldet Form des Schokoriegels […]

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• Datenschutzrechtliche Auskunft: Inhalt, Form, Frist

  Sep 4, 18 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Datenschutzrechtliches Auskunftsrecht ist wesentlicher Bestandteil der Betroffenenrechte Wie schon nach der bisherigen Rechtslage sieht auch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein Auskunftsrecht für betroffene Personen vor. Durch das Auskunftsrecht soll gewährleistet werden, dass Betroffene Kenntnis von einer Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten erhalten […]

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• Markenanmeldung „La Mafia“ verstößt gegen die guten Sitten

  Mrz 28, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Wer eine Marke anmeldet, muss neben der Konkurrenz auch auf örtliche Regularien achten. Jüngst hat das Europäische Gericht entschieden, dass die Marke „La Mafia SE SIENTA A LA MESA“ (= Die Mafia setzt sich zu Tisch) gegen die öffentliche Ordnung und […]

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