Archiv für den Autor ‘Olga Stepanova’

Olga Stepanova

Rechtsanwältin Olga Stepanova ist für WINHELLER in den Bereichen IT-Recht und Datenschutz tätig. Unsere gewerblichen Mandanten berät Sie zudem im Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.

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• IT-Sicherheit und Datenschutz in Krankenhäusern: Vier Milliarden Euro Fördergelder

  Okt 8, 20 • Datenschutz, IT-Recht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Um die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen weiter voranzutreiben, stellt das Bundesministerium für Gesundheit Krankenhäusern im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes ein Investitionsprogramm zur Verfügung. Dabei werden vom Bund drei Milliarden Euro und von den Ländern zusätzlich 1,3 Milliarden Euro bereitgestellt, mit denen die […]

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• Mitarbeiterüberwachung nicht ohne Zustimmung des Betriebsrats

  Okt 2, 20 • Arbeitsrecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Wer Arbeitnehmer beschäftigt, hat häufig auch ein Interesse daran zu wissen, was die Angestellten in ihrer Arbeitszeit genau machen, gerade in Zeiten von coronabedingtem Homeoffice. Dabei geht es vorwiegend um das Sammeln von Informationen, die es dem Arbeitgeber erlauben, die Leistungsfähigkeit […]

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• Rechtswidrige Registrierung einer Domain – So gehen Sie dagegen vor

  Sep 7, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Immer wieder müssen Inhaber von Namen oder Kennzeichen feststellen, dass bereits eine identische oder ähnliche Domain von einem Dritten registriert wurde. Schnell stellt sich dann die Frage, ob und wie der Rechteinhaber Zugriff auf diese Domains erlangen kann. Schließlich hängt alles […]

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• Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs: Das müssen Unternehmen wissen

  Aug 31, 20 • Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei Unternehmen sind Abmahnungen eine kostengünstige Möglichkeit, um Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Andernfalls müssten benachteiligte Wettbewerber den direkten Weg über die Gerichte suchen. Dadurch können jedoch für beide Parteien höhere Kosten entstehen. Neben der Abmahnung können auch Ersatz […]

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• Die Top 5 der unlauteren Wettbewerbshandlungen

  Aug 20, 20 • Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Was tun, wenn sich Konkurrenten unfair verhalten? Täglich stehen Unternehmen in der freien Wirtschaft an umkämpften Märkten im Wettbewerb um die Gunst der Kunden. Obwohl sich in diesem Wettbewerb das beste Angebot durchsetzen sollte, greifen Marktteilnehmer immer wieder zu unlauteren Mitteln, […]

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• Google muss unangenehme Berichterstattungen nicht immer löschen

  Aug 6, 20 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Im Internet gibt es kein generelles „Recht auf Vergessenwerden“ – dies urteilte nun der Bundesgerichtshof. Er entschied sich damit gegen das Begehren eines Mannes, der eine negative Berichterstattung aus dem Jahr 2011 in Zusammenhang mit seiner Person aus der Google-Trefferliste entfernt […]

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• Werbung mit „kostenlos“ bei versteckten Servicegebühren irreführend

  Aug 5, 20 • Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Wo kostenlos draufsteht muss auch kostenlos drin sein – dies zumindest entschied das LG Frankfurt am Main und verurteilte ein Flugverspätungsportal zur Unterlassung von Werbung mit der Aussage, die Inanspruchnahme des Service sei für die Nutzer unentgeltlich. Flugreisende, denen aufgrund von […]

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• AOK muss Bußgeld in Millionenhöhe bezahlen

  Jul 29, 20 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Immer wieder wurde in der Vergangenheit auf drohende Bußgelder für Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) aufmerksam gemacht. Mittlerweile werden diese auch wirklich verhängt. Knapp zwei Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung verlieren die Landesbehörden langsam aber sicher die Scheu, auch hohe Geldbußen […]

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• Markenverletzung: Vorsicht beim Verkauf von Hardware

  Jul 28, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Verkauf von gebrauchten WLAN-Routern mit neuer Firmware stellt Markenverletzung dar Wer bei alten WLAN-Routern eine neue Software aufspielt und die Geräte anschließend zum Verkauf anbietet, verstößt gegen die Unionsmarkenverordnung. Dies entschied nun das Landgericht München und gab damit dem Hersteller der […]

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• Quadratisch, praktisch, gut – Schokolade weiterhin markengeschützt

  Jul 24, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Der bekannte Schokoladenhersteller Ritter Sport darf weiterhin exklusiv seine Schokolade in quadratischen Verpackungen vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Klage des bekannten Konkurrenten Milka ab. Form genießt keinen Markenschutz Milka beabsichtigte mit der Klage die Löschung der von […]

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