Archiv für den Autor ‘Olga Stepanova’

Olga Stepanova

Rechtsanwältin Olga Stepanova ist für WINHELLER in den Bereichen IT-Recht, Schutz des geistigen Eigentums (Intellectual Property) und Datenschutz tätig. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte umfassen zudem das Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.

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• Markenrechtsverletzung beim Nespresso-Fahrrad? Wohltätigkeitsorganisation vs. Nahrungsmittelkonzern

  Sep 26, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Der armenische Sänger Charles Aznavour sagte einmal, eine gute Schwäche sei besser als eine schlechte Stärke. Das dachte sich wohl auch der größte Lebensmittelkonzern der Welt mit einer simplen Idee: Warum nicht die in der Kritik stehenden, gebrauchten Nespressokapseln als Klimaretter […]

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• Facebook erringt Teilerfolg gegen Kartellamt

  Sep 19, 19 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Als im Februar dieses Jahres das Bundeskartellamt verkündete, Facebook nutze seine vorherrschende Stellung für unzumutbare Nutzungsbedingungen zulasten seiner Nutzer aus, war ein gewaltiges Raunen in der digitalen Welt zu vernehmen. Da traute sich doch tatsächlich die deutsche Aufsichtsbehörde, dem mächtigen Internetgiganten […]

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• Keine Markenrechtsverletzung bei Auflistung von Konkurrenzprodukten

  Jun 28, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Suchmaschinen nutzen Algorithmen, um ihren Nutzern das bestmögliche Ergebnis zu deren Suchanfrage bereitzustellen. Geht es um die Suche nach Waren und Dienstleistungen, kann es häufig zu Markenverletzungen kommen. Konkret wird oft die sog. Herkunftsfunktion der Marke verletzt. Diese stellt sicher, dass […]

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• „Enge“ Bestpreisklausel in Kooperationsverträgen von booking.com zulässig

  Jun 19, 19 • Handelsrecht, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Das OLG Düsseldorf hat einer Klage des Internetriesen booking.com stattgegeben. Der Onlineanbieter für Hotelbuchungen wehrte sich erfolgreich gegen eine Anordnung des Bundeskartellamts aus dem Jahr 2015, die es booking.com untersagte, in die Kooperationsverträge mit seinen Partnern sogenannte „Bestpreisklauseln“ zu implementieren. Enge […]

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• Markenanmeldung: Ist der Name einer bekannten Person als Marke zulässig?

  Jun 12, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Ein Portugiese hatte im Jahr 2013 die Markenrechte für „NEYMAR“ in der EU erworben, laut seiner Begründung aus „klanglichen Gründen“. Das Gericht der europäischen Union entschied jedoch, dass diese Marke nichtig ist und folgte damit dem Amt der Europäischen Union für […]

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• Auskunftsersuchen: So können Unternehmen Betroffene identifizieren

  Mrz 29, 19 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung können Betroffene von Unternehmen Auskunft darüber verlangen, welche sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Wer als Betroffener von seinem Auskunftsrecht Gebrauch machen will, kann eine Kopie aller Daten einfordern, die Gegenstand weiterer Verarbeitung geworden sind. Die Möglichkeiten […]

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• Datenschutz und Arbeitnehmerüberlassung – Was müssen Zeitarbeitsfirmen beachten?

  Mrz 1, 19 • Arbeitsrecht, Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland ist in den letzten zehn Jahren um rund 40 Prozent gestiegen, nicht zuletzt deshalb, weil die Arbeitnehmerüberlassung für Unternehmen eine beliebte Form des flexiblen und rechtssicheren Personaleinsatzes darstellt. Doch was müssen sowohl Zeitarbeitsfirmen als auch […]

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• Brexit: Notfallmaßnahmen für den Datenschutz

  Feb 20, 19 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Der Stichtag, an dem Großbritannien aus der EU austritt, ist bis auf Weiteres der 29.03.2019. Nachdem das britische Unterhaus am 16.01.2019 gegen den mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal abgestimmt und seither keine nennenswerte Annäherung zwischen der EU und Großbritannien stattgefunden hat, […]

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• Domainrecht: Verwendung einer anderen Marke ist verboten

  Feb 12, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Für viele Unternehmen ist sie der Kern des Außenauftritts: die eigene Domain. Doch welche Begriffe dürfen Unternehmen überhaupt in die eigene URL packen? In seiner jüngsten Entscheidung zum Domainrecht hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Verwendung einer anderen Marke in […]

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• Unlauterer Wettbewerb: Apotheker dürfen bestimmte Medikamente über Amazon vertreiben

  Feb 8, 19 • Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Lang wurde darüber debattiert, ob rezeptfreie, aber apothekenpflichtige Medikamente über Amazon verkauft werden dürfen. Das Landgericht (LG) Marburg hat nun im Januar 2019 entschieden, dass der Verkauf von rezeptfreien, apothekenpflichtigen Medikamenten über die Internethandelsplattform Amazon für Apotheker keine unlautere geschäftliche Handlung […]

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