Archiv für den Autor ‘Olga Stepanova’

Olga Stepanova

Rechtsanwältin Olga Stepanova ist für WINHELLER in den Bereichen IT-Recht, Schutz des geistigen Eigentums (Intellectual Property) und Datenschutz tätig. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte umfassen zudem das Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.

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• Markenanmeldung „La Mafia“ verstößt gegen die guten Sitten

  Mrz 28, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Wer eine Marke anmeldet, muss neben der Konkurrenz auch auf örtliche Regularien achten. Jüngst hat das Europäische Gericht entschieden, dass die Marke „La Mafia SE SIENTA A LA MESA“ (= Die Mafia setzt sich zu Tisch) gegen die öffentliche Ordnung und […]

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• Veränderung der Wortmarke kann zu Löschung führen

  Feb 5, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Jede eingetragene Marke muss auch für diejenigen Waren und Dienstleistungen genutzt werden, für die sie angemeldet wurde. Der Gesetzgeber will damit verhindern, dass Marken nur auf Vorrat angemeldet oder sogar absichtlich blockiert werden, um andere von der Benutzung auszuschließen. Fünfjährige Benutzungsschonfrist […]

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• Fehlende Datenschutzerklärung: Achtung Abmahnrisiko!

  Dez 29, 17 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  In der Aufregung um die Datenschutzgrundverordnung, die am 25.05.2018 EU-weit in Kraft tritt, haben viele Unternehmen und Organisationen nicht bemerkt, dass nicht nur Sanktionen von Seiten der Datenschutzbehörden, sondern auch Abmahnungen von Mitbewerbern und Verbraucherschutzverbänden drohen. Das Thema Datenschutz ist damit […]

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• Datenschutz im Unternehmen nicht vernachlässigen!

  Sep 29, 17 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) enthält eine Reihe von Vorgaben für den Aufbau einer datenschutzgerechten Organisation innerhalb eines Unternehmens. Besondere Bedeutung kommt dabei der Verpflichtung eines Unternehmens zur Umsetzung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zur Datensicherheit und zum Datenschutz zu. Vertrauliche Daten innerhalb […]

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• Datenschutzgrundverordnung – höchste Zeit zu handeln!

  Jul 28, 17 • Compliance, Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft treten wird, vereinheitlicht die Datenschutzgesetze aller EU-Mitgliedsstaaten. Die Grundverordnung findet unmittelbare Anwendung, weshalb ein nationaler Umsetzungsakt entbehrlich ist. Den nationalen Gesetzgebern stehen aber in bestimmten Bereichen Spielräume zur Verfügung, die […]

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• Domain selbst registrieren schützt nicht vor Klage

  Jul 11, 17 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Auch wenn eine Domain ordnungsgemäß registriert ist, kann die Verwendung des Domainnamens in Einzelfällen eine Rechtsverletzung darstellen. Streit um Namensrecht Im vorliegenden Fall stritten sich eine Firma und ihr früherer Geschäftsführer und Gesellschafter um ein kollidierendes Namensrecht. Der Geschäftsführer war Inhaber […]

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• Warum die Anmeldung einer Marke für Ihr Geschäft von entscheidender Bedeutung sein kann

  Jun 29, 17 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Fast überall begegnen uns heutzutage Produkte einer überschaubaren Anzahl von Herstellern. Ein Beispiel: Ob Apple oder Samsung, jedes zweite Mobilfunkgerät oder Tablet stammt heute aus der Schmiede eines dieser Hersteller. Es ist nicht nur das Produkt selbst, das uns gefällt. Es […]

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• Vermeintlich positive Nachrichten zum Wettbewerbsrecht

  Jun 9, 17 • Datenschutz, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Das LG Berlin musste sich mit der Frage befassen, ob eine fehlende Datenschutzerklärung bei einem Online-Kontaktformular, in welches der Nutzer personenbezogene Daten wie Name und E-Mail-Adresse einträgt, nach § 13 Telemediengesetz (TMG) wettbewerbsrechtliche Konsequenzen nach sich zieht oder nicht. Die Antragsgegnerin […]

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• Hohe Bußgelder im deutschen Datenschutzrecht

  Mrz 31, 17 • Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Ab dem 25.05.2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Die Neuerungen haben es in sich und sind von Unternehmen unbedingt zu beachten, um hohen Bußgeldern aus dem Weg zu gehen. Entwurf eines neuen Datenschutzgesetzes Die Datenschutz-Grundverordnung enthält trotz ihres Verordnungscharakters (und somit […]

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• Produktwerbung nicht strafbar, wenn sie objektiv und nachvollziehbar ist

  Mrz 28, 17 • Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova

  Bei der Bewerbung von Produkten, die einander gegenübergestellt werden, ist es notwendig, den Vergleich in objektiver Art und Weise auf wesentliche, für das Produkt relevante und vor allem nachprüfbare Eigenschaften zu stützen. Wahrheit und Objektivität als Werbe-Mantra Bei einer wahrheitsgemäßen Behauptung, […]

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