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Archiv für den Autor ‘Olga Stepanova’
Empfang einer E-Mail kein Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz
Der Erhalt einer E-Mail, die möglicherweise Geschäftsgeheimnisse enthält, stellt per se keinen Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) dar. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt in einem Beschwerdeverfahren im November. Ein Textilunternehmen wollte eine einstweilige Verfügung gegen eine Wettbewerberin mit dem Ziel […]
Digitalisierung im Verband Haus & Grund Frankfurt
Interview mit Gregor Weil (Haus & Grund Frankfurt e.V.) und RAin Olga Stepanova (WINHELLER) Die Digitalisierung macht auch vor Vereinen und Verbänden nicht halt. Digitale Mitgliederversammlungen, Mitgliederverwaltungsportale – die Coronakrise wirkt da nur wie ein Katalysator für etwas, das schon längst […]
NPOs mit eigener App: Viele Möglichkeiten und Vorteile
Viele Smartphone-Besitzer nutzen lieber Apps Es ist bekannt, dass viele Smartphone-Nutzer lieber über ihre Apps auf bestimmte Inhalte zugreifen statt über den Browser. Apps lassen sich schließlich ohne große Mühe über den App Store installieren und ermöglichen einen Zugriff auf Inhalte […]
Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs schränkt Abmahnmöglichkeiten ein
Nach intensiven Beratungen zwischen Verbraucherschützern, Wirtschaft und Politik ist Anfang Dezember das neue „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in Kraft getreten und soll seitdem vor allem den in den letzten Jahren gestiegenen rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen vorbeugen. Es setzt dabei Abmahnungen, die […]
Schutz von IP-Rechten: KMU sollten frühzeitig Zuschuss beantragen
Deutsches Patent- und Markenamt fördert kleine und mittlere Unternehmen mit Zuschüssen Die Europäische Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben sich gemeinsam dazu entschieden, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer IP-Rechte zu fördern. […]
Herausforderung im Datenschutz: Datentransfer in die USA und nach Großbritannien
Unternehmen innerhalb der Europäischen Union stehen vor großen Herausforderungen, wenn sie personenbezogene Daten aus der EU in die USA oder nach Großbritannien übermitteln wollen. Ein Datentransfer findet z.B. im Rahmen des Austausches von Arbeitnehmerdaten mit dort ansässigen Tochterunternehmen statt oder auch […]
Markenschutz: Überwachung von Marken durch Watchdog-Services
Um eine Marke zu schützen, muss sie in einem nationalen oder internationalen Markenregister eingetragen werden. Doch mit der Eintragung der Marke ist es noch nicht getan. Zur Erreichung eines nachhaltigen Markenschutzes muss die Marke auch nach ihrer Eintragung vor kollidierenden Markenanmeldungen […]
Unternehmen müssen einen EU-Vertreter bestellen
Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verlangt seit dem 25.05.2018 unter anderem die Benennung eines EU-Vertreters für Geschäfte mit Kunden innerhalb der Europäischen Union. Der EU-Vertreter soll für die Pflichten einstehen, die aus der DSGVO für die Unternehmen resultieren. Bei Nichtbestellung eines erforderlichen EU-Vertreters […]
Geschäftsgeheimnisschutz: Das gilt es im Unternehmen zu regeln
Das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz trat am 26.04.2019 in Kraft und ist setzt die europäische Richtlinie 2016/943 um. Es soll insbesondere Geschäftsgeheimnisse schützen, genauer vor rechtswidrigem Erwerb rechtswidriger Nutzung und rechtswidriger Offenlegung. Um diesen Schutz genießen zu können, sind Unternehmen nun nach dem neuen […]
Registrierung im Verpackungsregister: Geschäftsbezeichnung ausreichend
Nach dem Verpackungsgesetz ist der Hersteller eines Produkts auch für die Verpackung im Sinne von Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung verantwortlich. Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister übernimmt dabei in Deutschland die Aufgabe, die Produktverantwortlichen zu registrieren, öffentlich zu machen und bei Fragestellungen […]