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Archiv für den Autor ‘Nikola Werry’

  • Datenschutz im Unternehmen nicht vernachlässigen!

    Sep 29, 17 • DatenschutzKeine Kommentare

    Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) enthält eine Reihe von Vorgaben für den Aufbau einer datenschutzgerechten Organisation innerhalb eines Unternehmens. Besondere Bedeutung kommt dabei der Verpflichtung eines Unternehmens zur Umsetzung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zur Datensicherheit und zum Datenschutz zu. Vertrauliche Daten innerhalb des Unternehmens In diesem Zusammenhang sind kürzlich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ins Scheinwerferlicht negativer […]

  • Datenschutzgrundverordnung – höchste Zeit zu handeln!

    Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft treten wird, vereinheitlicht die Datenschutzgesetze aller EU-Mitgliedsstaaten. Die Grundverordnung findet unmittelbare Anwendung, weshalb ein nationaler Umsetzungsakt entbehrlich ist. Den nationalen Gesetzgebern stehen aber in bestimmten Bereichen Spielräume zur Verfügung, die sie mit eigenem Recht füllen können, solange dadurch das Schutzniveau der DSGVO nicht unterschritten […]

  • Domain selbst registrieren schützt nicht vor Klage

    Auch wenn eine Domain ordnungsgemäß registriert ist, kann die Verwendung des Domainnamens in Einzelfällen eine Rechtsverletzung darstellen. Streit um Namensrecht Im vorliegenden Fall stritten sich eine Firma und ihr früherer Geschäftsführer und Gesellschafter um ein kollidierendes Namensrecht. Der Geschäftsführer war Inhaber der 2008 registrierten Internet-Domain und hatte im Jahr 2011 eine entsprechende Wortmarke ordnungsgemäß registriert. […]

  • Warum die Anmeldung einer Marke für Ihr Geschäft von entscheidender Bedeutung sein kann

    Fast überall begegnen uns heutzutage Produkte einer überschaubaren Anzahl von Herstellern. Ein Beispiel: Ob Apple oder Samsung, jedes zweite Mobilfunkgerät oder Tablet stammt heute aus der Schmiede eines dieser Hersteller. Es ist nicht nur das Produkt selbst, das uns gefällt. Es ist auch das Image, das eine Marke verkörpert. Sofern Sie als Unternehmen einen Namen […]

  • Vermeintlich positive Nachrichten zum Wettbewerbsrecht

    Das LG Berlin musste sich mit der Frage befassen, ob eine fehlende Datenschutzerklärung bei einem Online-Kontaktformular, in welches der Nutzer personenbezogene Daten wie Name und E-Mail-Adresse einträgt, nach § 13 Telemediengesetz (TMG) wettbewerbsrechtliche Konsequenzen nach sich zieht oder nicht. Die Antragsgegnerin machte dabei keine Angaben zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung der […]

  • Hohe Bußgelder im deutschen Datenschutzrecht

    Mrz 31, 17 • DatenschutzKeine Kommentare

    Ab dem 25.05.2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Die Neuerungen haben es in sich und sind von Unternehmen unbedingt zu beachten, um hohen Bußgeldern aus dem Weg zu gehen. Entwurf eines neuen Datenschutzgesetzes Die Datenschutz-Grundverordnung enthält trotz ihres Verordnungscharakters (und somit ihrer unmittelbaren Geltung in allen EU-Mitgliedsstaaten) zahlreiche Öffnungsklauseln für die nationalen Gesetzgeber. Mit Spannung […]

  • Produktwerbung nicht strafbar, wenn sie objektiv und nachvollziehbar ist

    Bei der Bewerbung von Produkten, die einander gegenübergestellt werden, ist es notwendig, den Vergleich in objektiver Art und Weise auf wesentliche, für das Produkt relevante und vor allem nachprüfbare Eigenschaften zu stützen. Wahrheit und Objektivität als Werbe-Mantra Bei einer wahrheitsgemäßen Behauptung, das eigene Erzeugnis sei einem Konkurrenzprodukt preislich überlegen und biete darüber hinaus ein ähnliches […]

  • Große Koalition plant Abschaffung der Störerhaftung für offene WLAN-Netze

    Dez 30, 13 • DatenschutzKeine Kommentare

    Wer seinen Kunden oder Gästen ein offenes WLAN zur Verfügung stellt, muss bisher für Vergehen der Internetsurfer haften. Netzpolitiker von Union und SPD haben sich in den Berliner Koalitionsverhandlungen nunmehr auf eine Beseitigung der sogenannten Störerhaftung in diesen Fällen geeinigt. Nach den Vorschlägen des Vereins Digitale Gesellschaft sollen auch die „Mini-Provider” von der Haftungsfreiheit profitieren, […]

  • Rechtsmissbräuchliche Anmeldung von „Spekulationsmarken“

    Dez 27, 13 • UrheberrechtKeine Kommentare

    Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat die Möglichkeit der Eintragung sogenannter „Spekulationsmarken“ eingeschränkt. Die Anmeldung solcher Marken ist darauf gerichtet, Dritte durch die Geltendmachung von Ansprüchen aus der Marke zu behindern oder daraus anderweitig Kapital zu schlagen. Die Anmeldung einer Marke kann der Entscheidung zufolge als rechtsmissbräuchlich anzusehen sein, wenn der Anmelder zwar behauptet, […]

  • Facebook-Fanpages von Unternehmen: Doch kein Aus in Schleswig-Holstein

    Gute Nachrichten für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in Schleswig-Holstein: diese dürfen nicht daran gehindert werden, Fanpages in dem sozialen Netzwerk Facebook zu betreiben. Das entschied das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht am Mittwoch, den 09.10.2013 (Az. 8 A 218/11, 8 A 14/12, 8 A 37/12). Betreiber einer Fanpage bei Facebook seien nicht für die Verletzung von Datenschutzrechten verantwortlich, […]