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Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’
BaFin stoppt Bitcoinautomaten ohne Lizenz
Automaten, die Bargeld gegen Kryptowährungen tauschen, erfreuen sich europaweit wachsender Beliebtheit. Lediglich in Deutschland ist das Angebot an solchen Kryptoautomaten (Bitcoin-ATMs) noch rar. Dies liegt maßgeblich daran, dass das Aufstellen solcher Automaten, im Gegensatz zum europäischen Ausland, in Deutschland eine Erlaubnis […]
Kryptoverwahrgeschäft: Neue Details zu Auslegung, Erlaubnispflicht und Ausnahmen
BaFin-Merkblatt zur Kryptoverwahrung Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ihr Merkblatt zum neu geschaffenen Kryptoverwahrgeschäft veröffentlicht. Darin gibt die BaFin entscheidende Hinweise zur Auslegung der neuen Regeln und weist auf Ausnahmen und Probleme hin. Kryptowerte sind elektronische Werte und können gleichzeitig […]
Was ist eine Religiöse Körperschaft des öffentlichen Rechts?
Körperschaften des öffentlichen Rechts (KdöR) sind – ähnlich wie Vereine – Zusammenschlüsse von Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks. Im Unterschied zu Vereinen haben sie jedoch hoheitliche Privilegien, weswegen für eine Anerkennung auch höhere Hürden vorgesehen sind. Voraussetzungen für Religiöse Körperschaften […]
Kryptobörsen: BaFin-Lizenz und neue Pflichten
Am 14.11.2019 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Darin werden unter anderem Kryptowährungen und Kryptoverwahrgeschäfte reguliert. Kryptobörsen vom Gesetz erfasst Vom Gesetz ebenfalls umfasst sind Kryptobörsen, die den Handel von Kryptowährungen gegen FIAT-Währungen […]
Bundestag beschließt Gesetz zur Regulierung von Kryptowährungen
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Teil dieses Gesetzes ist auch die Regulierung von Kryptowährungen sowie des Kryptoverwahrgeschäfts (wir berichteten). Gegenüber dem ursprünglichen Regierungsentwurf bringt das nun verabschiedete […]
Islamischer Religionsunterricht per öffentlich-rechtlicher Stiftung
Die Organisation des öffentlichen Schulunterrichts ist grundsätzlich Aufgabe des Staates. Bei Religionsunterricht greift der Staat jedoch häufig – im beiderseitigem Interesse – auf die Unterstützung der jeweiligen Religionsgemeinschaft zurück. In Baden-Württemberg wurde nun durch Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung ein Mittelweg gewählt. […]
BaFin veröffentlicht neues Merkblatt für ICOs und STOs
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ein neues, ausführliches Hinweisschreiben zur aktuellen Rechtslage bezüglich sogenannter Initial Coin Offerings (ICOs) und Security Token Offerings (STOs) veröffentlicht. Die Behörde erläutert, welche Erlaubnispflichten bei einem ICO bestehen können, wann ein Security-Token vorliegt und welche […]
Streit zwischen Vatikan und Deutscher Bischofskonferenz eskaliert
Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) hat vor einiger Zeit einen sogenannten „Synodalen Weg“ angekündigt, bei welchem die DBK zusammen mit der Laienvertretung des Zentralrats der Katholiken (ZdK) über eine Änderung der Strukturen der katholischen Kirchen diskutieren sollen. Unter anderem sollte über einen […]
Klare Regelungen für Anerkennung von Religionsgemeinschaften als KdöR
Rheinland-Pfalz schafft mit dem Körperschaftsstatusgesetz Klarheit für Religionsgemeinschaften bzgl. einer Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Diese haben nun bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Anspruch auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts – und damit neben dem Recht auf Erhebung von […]
Kompetenzüberschreitung der BaFin? Finanzministerium reguliert Kryptowerte neu
Bitcoin und andere Kryptowährungen sind in Deutschland kein gesetzliches Zahlungsmittel, sondern stellen nach Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) sogenannte Rechnungseinheiten dar. Damit einhergehend stehen zahlreiche Aktivitäten wie der Betrieb einer Kryptowährungsbörse oder eines Kryptowährungsgeldautomaten (z.B. ein Bitcoin-ATM) unter dem Erlaubnisvorbehalt […]