Archiv für den Autor ‘Alexander Vielwerth’

Alexander Vielwerth

Am Hauptsitz in Frankfurt am Main unterstützt Rechtsanwalt Alexander Vielwerth unsere Kanzlei in gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen. Im Fokus stehen bei ihm vor allem Vereine, Stiftungen, gGmbHs und Genossenschaften.

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• Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb: Verein nicht immer die richtige Rechtsform

  Jun 28, 22 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Im Verein einen Dorfladen betreiben, kostenpflichtige Sportkurse anbieten oder andere Dienstleistungen erbringen? Ob und inwiefern dies im Rahmen des eingetragenen Vereins möglich ist, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Was bedeutet wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb? § 14 AO definiert den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb als eine […]

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• Keine Gewährung von Fördermitteln an parteinahe Stiftung

  Mai 31, 22 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Verwaltungsgericht (VG) Magdeburg hat entschieden, dass eine parteinahe Stiftung keine Fördermittel erhalten darf, wenn sie von ihrer Partei personell abhängig ist. Das sei etwa der Fall, wenn dem Vorstand der Stiftung Personen angehören, die bei der Partei oder der Landtagsfraktion […]

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• Digitalisierungsrichtlinie: Digital gründen und digital beurkunden bald möglich?

  Mai 31, 22 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die Digitalisierung des Rechts kommt und sie kommt schneller, als man vielleicht denkt. Bereits 2019 hatte die EU eine Digitalisierungsrichtlinie erlassen, welche auch im deutschen Recht Veränderungen angestoßen hat. Zusammen mit den Digitalisierungsfortschritten in der Coronapandemie und einer neuen Regierung ist […]

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• Neuer Gesetzesentwurf für virtuelle Mitgliederversammlung

  Mai 31, 22 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die Coronapandemie hat bei vielen Vereinen für ausschließlich virtuelle Zusammenkünfte gesorgt. Wenn die Mitgliederversammlung online stattfindet, ist dafür eine Grundlage in der Satzung notwendig. § 5 COVMG erlaubt noch bis Ende August 2022 virtuelle Versammlungen auch ohne Satzungsgrundlage. Demnach kann der […]

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• Klimastiftung MV – Wie kann eine Stiftung aufgelöst werden?

  Apr 28, 22 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern ist seit längerer Zeit Thema der tagesaktuellen Berichterstattung. Der Skandal um die Förderung der Fertigstellung der nun mehr als je zuvor umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 scheint ebenso den Begründer der Stiftung, das Land Mecklenburg-Vorpommern, in die Enge […]

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• Vertragsrecht: Sonderkündigungsrechte wegen Sanktionen gegen Russland

  Apr 6, 22 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Handelsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Unternehmen und NPOs, die Geschäftsbeziehungen zu russischen Partnern unterhalten, könnten hohe Geldstrafen oder sogar strafrechtliche Ermittlungen drohen, falls sie gegen geltende Sanktionen der EU gegenüber Russland aufgrund des Krieges in der Ukraine verstoßen. Es stellt sich daher die Frage, inwiefern sich […]

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• Gemeinnützigkeit von Privatschulen: Unterschiede zwischen Ergänzungs- und Ersatzschulen

  Mrz 30, 22 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seitdem der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden hat, dass einer Privatschule die Gemeinnützigkeit abzuerkennen ist, wenn sie aufgrund der Höhe des Schulgeldes nur einen begrenzten Kreis von Schülern fördert, der nicht mehr die Allgemeinheit repräsentiert, sind viele Träger von Privatschulen verunsichert, welche Konsequenzen […]

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• Idealverein oder wirtschaftlicher Verein: Gemeinschaftshaus als Alternative zur Gaststätte

  Mrz 30, 22 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Vereine lassen sich nach den §§ 21 und 22 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in wirtschaftliche und nicht wirtschaftliche Vereine bzw. Idealvereine einteilen. Diese Unterscheidung wird bei der Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister relevant: Denn nur nicht wirtschaftliche bzw. Idealvereine können […]

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• Dürfen NPOs Montagsspaziergänge kritisieren?

  Feb 28, 22 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seit der Attac-Entscheidung des BFH fragen sich viele NPOs, in welchem Umfang sie sich politisch betätigen dürfen, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden. Dürfen sie beispielsweise die Montagsspaziergänge öffentlich kritisieren und zu Gegendemonstrationen aufrufen? Oder müssen sie sich zurückhalten und die Montagsspaziergänge […]

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• Was müssen Stiftungen bei der Vergabe von Stipendien beachten?

  Feb 28, 22 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Viele Stiftungen vergeben Stipendien, um ihren Stiftungszweck zu verwirklichen. Dass dabei nicht jeder Bewerber ein Stipendium erhalten kann, ist klar. Eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln zeigt, welche Maßnahmen Stiftungen präventiv ergreifen sollten, um sich wirksam vor Klagen von abgelehnten […]

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