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Was ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung?

Was ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung?Das Gesetz kennt keine Unterscheidung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Mitgliederversammlung. Dennoch sprechen viele Vereinssatzungen von unterschiedlichen Voraussetzungen und Verfahren. Mit der „ordentlichen“ Mitgliederversammlung ist dann meist diejenige gemeint, die in der Satzung als zwingend vorgesehen ist und z.B. turnusmäßig jedes Jahr stattfindet. Übrigens gibt es im Vereinsrecht keinen Zwang, eine Mitgliederversammlung jährlich durchzuführen. In der Praxis hat sich dies aber nicht zuletzt aufgrund der Feststellung des Jahresabschlusses und der Genehmigung eines Haushaltsplanes als zweckmäßig erwiesen.

Versammlung aufgrund besonderer Umstände

„Außerordentlich“ sind demnach diejenigen Mitgliederversammlungen, die nicht regelmäßig, sondern aufgrund besonderer Umstände stattfinden. Dies kann etwa notwendig werden, wenn nicht bis zur nächsten turnusmäßigen („ordentlichen“) Mitgliederversammlung abgewartet werden kann. Viele Satzungen sehen etwa den Rücktritt eines Vorstands oder „dringende Angelegenheiten des Vereins“ als Auslöser vor. Wann eine dringende Angelegenheit des Vereins vorliegt, entscheidet der Vorstand nach pflichtgemäßem Ermessen.

Mitglieder können außerordentliche Mitgliederversammlung erwirken

Auch die Mitglieder können eine außerordentliche Mitgliederversammlung erwirken. Eine Minderheit reicht aus, um die Einberufung durch den Vorstand zu erzwingen. Damit dies aber nicht durch eine kleine Minderheit missbraucht werden kann, wird dazu ein Quorum gefordert, also eine Mindestanzahl an Mitgliedern. § 37 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) fordert ein Quorum von zehn Prozent. Die Satzung kann hier eine abweichende Regelung treffen. Aufgrund des Minderheitenschutzes kann dieses Recht der Mitglieder aber nicht gänzlich ausgeschlossen oder unverhältnismäßig erschwert werden. Beruft der Vorstand die Versammlung trotz Erreichens des Quorums nicht ein, können die fordernden Mitglieder auch durch das zuständige Amtsgericht zur Einberufung ermächtigt werden.

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Wie wird eine Mitgliederversammlung durchgeführt?
Rechtliche Beratung rund um Ihre Mitgliederversammlung

Johannes Fein

Johannes Fein

Rechtsanwalt Johannes Fein ist im Steuerrecht, im Gemeinnützigkeitsrecht und im Sportrecht tätig. Er berät und vertritt gemeinnützige Vereine und Verbände, Wirtschafts- und Berufsverbände, gemeinnützige GmbHs und Genossenschaften sowie Stiftungen und sonstige Nonprofit-Organisationen.

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