Suchergebnisse für „mitgliederversammlung“

• Anforderungen an die Eventualeinberufung einer Mitgliederversammlung

  Jul 24, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins und als solches für die wichtigsten Beschlüsse verantwortlich. Sind nicht genügend Vereinsmitglieder für die Beschlussfähigkeit anwesend, kann durch eine sogenannte Eventualeinberufung schnell Abhilfe geschaffen werden. Eine Eventualeinberufung bedeutet, dass gleichzeitig mit der Einladung […]

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• Einladung zur Mitgliederversammlung: Ist eine Einberufung per WhatsApp möglich?

  Feb 29, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Messenger-Dienste wie WhatsApp sind als Kommunikationsmittel längst in den Alltag integriert. Auch im Vereinsleben erfreut sich diese Form der Kommunikation zunehmender Beliebtheit. Hierbei stellen sich Vereine jedoch häufig die Frage, ob sich WhatsApp auch für förmliche Aspekte des Vereins eignet, wie […]

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• Beschränkung der Befugnisse der Mitgliederversammlung: Möglichkeiten und Grenzen

  Dez 22, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Mitgliederversammlung ist das „oberste Vereinsorgan“, das in vielen Fällen für die wichtigsten Entscheidungen zuständig ist. Jedoch ist sie in dieser Stellung keineswegs unantastbar. Gerade im Profifußball lässt sich beispielsweise beobachten, dass die Befugnisse der Mitgliederversammlung eingeschränkt werden. Aber auch für […]

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• Gesetz zur digitalen Mitgliederversammlung ab 21.03.2023

  Mrz 28, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Lange bestand Ungewissheit zur virtuellen Mitgliederversammlung im Vereinsrecht. Durch eine Ausnahme in der Coronapandemie entstanden, hat sich die virtuelle Mitgliedersammlung bundesweit bei vielen Vereinen durchgesetzt. Nach Auslaufen der Übergangsregel, die die virtuelle Mitgliederversammlung auch ohne Satzungsregel gestattete, ließ eine gesetzliche Regelung […]

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• Satzungsregeln zur virtuellen und hybriden Mitgliederversammlung

  Jan 31, 23 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Dass eine virtuelle Mitgliederversammlung nur mit einer entsprechenden Satzungsregel möglich ist, haben wir bereits berichtet. Nun hat das OLG Hamm erstmals Aussagen zur inhaltlichen Ausgestaltung dieser Regeln gemacht. Satzung des Vereins erlaubt hybride Mitgliederversammlung Als nicht ausreichend sahen die Vorinstanz und […]

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• Gesetz zur virtuellen Mitgliederversammlung lässt auch weiterhin auf sich warten

  Nov 29, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit dem Ablauf des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRua-COVBekG) ist auch die Möglichkeit abgelaufen, dass Vereine ohne entsprechende Satzungsregel Mitgliederversammlungen virtuell abhalten können. Damit sticht der Verein heraus. Für […]

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• 2G-plus bei Sportwettkämpfen erlaubt – auch bei Mitgliederversammlungen?

  Jul 28, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Sommer hat neben warmen Temperaturen auch wieder jede Menge Präsenzveranstaltungen mit sich gebracht. Kaum noch gibt es Vorschriften zum Einlass, sodass das Regelkonzept aus 3G, 2G und 2G-plus mittlerweile schon fast vergessen ist. Und trotzdem: Der Herbst kommt, die Inzidenzen […]

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• Neuer Gesetzesentwurf für virtuelle Mitgliederversammlung

  Mai 31, 22 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Coronapandemie hat bei vielen Vereinen für ausschließlich virtuelle Zusammenkünfte gesorgt. Wenn die Mitgliederversammlung online stattfindet, ist dafür eine Grundlage in der Satzung notwendig. § 5 COVMG erlaubt noch bis Ende August 2022 virtuelle Versammlungen auch ohne Satzungsgrundlage. Demnach kann der […]

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• Mitgliederversammlung ab 2022: Sicherheit mit digitaler Versammlung in Vereinssatzung

  Nov 29, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die vierte Welle der Coronapandemie ist in vollem Gange: die Inzidenzen sind auf einem Allzeithoch, der Bundestag berät über mögliche Maßnahmen, Triage in Salzburg, 2G, 3G, Impfpflicht. Andererseits: Karneval in Köln, offene Clubs in der Republik, Weihnachtsmärkte im Aufbau. Die aktuelle […]

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• Wann ist die Einberufung einer Mitgliederversammlung durch eine Minderheit unzulässig?

  Nov 12, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nach § 37 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann eine Minderheit von 10% aller Vereinsmitglieder die Einberufung einer Mitgliederversammlung verlangen. Das Kammergericht (KG) Berlin hat nun konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen ein solches Einberufungsverlangen rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig ist. Unzufriedene Vereinsmitglieder […]

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