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Suchergebnisse für „mitgliederversammlung“
Gesetz zur virtuellen Mitgliederversammlung lässt auch weiterhin auf sich warten
Mit dem Ablauf des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRua-COVBekG) ist auch die Möglichkeit abgelaufen, dass Vereine ohne entsprechende Satzungsregel Mitgliederversammlungen virtuell abhalten können. Damit sticht der Verein heraus. Für […]
2G-plus bei Sportwettkämpfen erlaubt – auch bei Mitgliederversammlungen?
Der Sommer hat neben warmen Temperaturen auch wieder jede Menge Präsenzveranstaltungen mit sich gebracht. Kaum noch gibt es Vorschriften zum Einlass, sodass das Regelkonzept aus 3G, 2G und 2G-plus mittlerweile schon fast vergessen ist. Und trotzdem: Der Herbst kommt, die Inzidenzen […]
Neuer Gesetzesentwurf für virtuelle Mitgliederversammlung
Die Coronapandemie hat bei vielen Vereinen für ausschließlich virtuelle Zusammenkünfte gesorgt. Wenn die Mitgliederversammlung online stattfindet, ist dafür eine Grundlage in der Satzung notwendig. § 5 COVMG erlaubt noch bis Ende August 2022 virtuelle Versammlungen auch ohne Satzungsgrundlage. Demnach kann der […]
Mitgliederversammlung ab 2022: Sicherheit mit digitaler Versammlung in Vereinssatzung
Die vierte Welle der Coronapandemie ist in vollem Gange: die Inzidenzen sind auf einem Allzeithoch, der Bundestag berät über mögliche Maßnahmen, Triage in Salzburg, 2G, 3G, Impfpflicht. Andererseits: Karneval in Köln, offene Clubs in der Republik, Weihnachtsmärkte im Aufbau. Die aktuelle […]
Wann ist die Einberufung einer Mitgliederversammlung durch eine Minderheit unzulässig?
Nach § 37 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann eine Minderheit von 10% aller Vereinsmitglieder die Einberufung einer Mitgliederversammlung verlangen. Das Kammergericht (KG) Berlin hat nun konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen ein solches Einberufungsverlangen rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig ist. Unzufriedene Vereinsmitglieder […]
Virtuelle Mitgliederversammlungen: Gekommen, um zu bleiben
Was zunächst als temporäre Lösung gedacht war, wird auch in Zukunft ein fester Bestandteil von Vereinen sein: Die virtuelle Mitgliederversammlung. Warum jeder Verein – auch nach Corona – die Möglichkeit für virtuelle Mitgliederversammlungen schaffen sollte, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]
Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]
Gesetzgeber konkretisiert Ausnahmeregelungen für virtuelle Mitgliederversammlungen
Die mit dem sog. COVID-19-Maßnahmengesetz (COVMG) geschaffenen Erleichterungen (u.a. für Vereine und Stiftungen) haben viele Fragen zur Durchführung von Versammlungen offengelassen. Der Bundestag hat nun nachgebessert und die bis Ende 2021 geltenden Ausnahmeregelungen an einigen Stellen konkretisiert. Die Änderung gilt ab […]
Mitgliederversammlung in Zeiten von Corona: Diese Alternativen gibt es
Wegen der behördlichen Beschränkungen in der Coronapandemie können Mitgliederversammlungen oft nicht wie gewohnt in Form einer Präsenzversammlung stattfinden. Viele Vereinsvorstände fragen sich deshalb, ob sie die Mitgliederversammlung einfach ausfallen lassen können und welche Konsequenzen damit verbunden sein können. Kann man die […]
Die zweite Coronawelle ist da: Mitgliederversammlungen nur eingeschränkt möglich
Angesichts der aktuell wieder steigenden Infektionszahlen bleiben Zusammenkünfte von mehreren Personen ein gesundheitliches Risiko. Die Bundesländer reagieren mit erneuten Einschränkungen. Davon betroffen sind auch Mitgliederversammlungen von Vereinen. Bundesländer ergreifen Maßnahmen Die maximal zulässige Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen und Zusammenkünften ist je Bundesland […]