Suchergebnisse für „mitgliederversammlung“

• Gesetz zur digitalen Mitgliederversammlung ab 21.03.2023

  Mrz 28, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Lange bestand Ungewissheit zur virtuellen Mitgliederversammlung im Vereinsrecht. Durch eine Ausnahme in der Coronapandemie entstanden, hat sich die virtuelle Mitgliedersammlung bundesweit bei vielen Vereinen durchgesetzt. Nach Auslaufen der Übergangsregel, die die virtuelle Mitgliederversammlung auch ohne Satzungsregel gestattete, ließ eine gesetzliche Regelung […]

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• Satzungsregeln zur virtuellen und hybriden Mitgliederversammlung

  Jan 31, 23 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Dass eine virtuelle Mitgliederversammlung nur mit einer entsprechenden Satzungsregel möglich ist, haben wir bereits berichtet. Nun hat das OLG Hamm erstmals Aussagen zur inhaltlichen Ausgestaltung dieser Regeln gemacht. Satzung des Vereins erlaubt hybride Mitgliederversammlung Als nicht ausreichend sahen die Vorinstanz und […]

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• Gesetz zur virtuellen Mitgliederversammlung lässt auch weiterhin auf sich warten

  Nov 29, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit dem Ablauf des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRua-COVBekG) ist auch die Möglichkeit abgelaufen, dass Vereine ohne entsprechende Satzungsregel Mitgliederversammlungen virtuell abhalten können. Damit sticht der Verein heraus. Für […]

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• 2G-plus bei Sportwettkämpfen erlaubt – auch bei Mitgliederversammlungen?

  Jul 28, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Sommer hat neben warmen Temperaturen auch wieder jede Menge Präsenzveranstaltungen mit sich gebracht. Kaum noch gibt es Vorschriften zum Einlass, sodass das Regelkonzept aus 3G, 2G und 2G-plus mittlerweile schon fast vergessen ist. Und trotzdem: Der Herbst kommt, die Inzidenzen […]

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• Neuer Gesetzesentwurf für virtuelle Mitgliederversammlung

  Mai 31, 22 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Coronapandemie hat bei vielen Vereinen für ausschließlich virtuelle Zusammenkünfte gesorgt. Wenn die Mitgliederversammlung online stattfindet, ist dafür eine Grundlage in der Satzung notwendig. § 5 COVMG erlaubt noch bis Ende August 2022 virtuelle Versammlungen auch ohne Satzungsgrundlage. Demnach kann der […]

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• Mitgliederversammlung ab 2022: Sicherheit mit digitaler Versammlung in Vereinssatzung

  Nov 29, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die vierte Welle der Coronapandemie ist in vollem Gange: die Inzidenzen sind auf einem Allzeithoch, der Bundestag berät über mögliche Maßnahmen, Triage in Salzburg, 2G, 3G, Impfpflicht. Andererseits: Karneval in Köln, offene Clubs in der Republik, Weihnachtsmärkte im Aufbau. Die aktuelle […]

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• Wann ist die Einberufung einer Mitgliederversammlung durch eine Minderheit unzulässig?

  Nov 12, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nach § 37 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann eine Minderheit von 10% aller Vereinsmitglieder die Einberufung einer Mitgliederversammlung verlangen. Das Kammergericht (KG) Berlin hat nun konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen ein solches Einberufungsverlangen rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig ist. Unzufriedene Vereinsmitglieder […]

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• Virtuelle Mitgliederversammlungen: Gekommen, um zu bleiben

  Feb 3, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Was zunächst als temporäre Lösung gedacht war, wird auch in Zukunft ein fester Bestandteil von Vereinen sein: Die virtuelle Mitgliederversammlung. Warum jeder Verein – auch nach Corona – die Möglichkeit für virtuelle Mitgliederversammlungen schaffen sollte, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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• Gesetzgeber konkretisiert Ausnahmeregelungen für virtuelle Mitgliederversammlungen

  Dez 29, 20 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Johannes Fein
  

  Die mit dem sog. COVID-19-Maßnahmengesetz (COVMG) geschaffenen Erleichterungen (u.a. für Vereine und Stiftungen) haben viele Fragen zur Durchführung von Versammlungen offengelassen. Der Bundestag hat nun nachgebessert und die bis Ende 2021 geltenden Ausnahmeregelungen an einigen Stellen konkretisiert. Die Änderung gilt ab […]

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