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Suchergebnisse für „darlehen“
Kryptowährungen als Sicherheit für Darlehen
Können Kryptowährungen als Sicherheit für einen Darlehensvertrag dienen? Diese Frage stellen sich vielfach vermögende Kryptoinvestoren, die zur Finanzierung ihrer gewerblichen Blockchainprojekte oder ihrer privaten Vermögensanlagen (Immobilien, Gesellschaftsbeteiligungen etc.) Darlehen aufnehmen möchten und sinnvollerweise ihr Kryptoportfolio als Sicherheit „hinterlegen“ möchten. Ist das […]
Haftet der Stiftungsvorstand bei Vergabe risikoreicher Darlehen?
Das Vermögen einer Stiftung ist in seinem Wert dauerhaft zu erhalten. Wird das Vermögen aufgrund von Entscheidungen des Vorstands belastet, stellt sich schnell die Frage nach dessen Haftung für entstandene Schäden. Zum Sorgfaltsmaßstab, den der Vorstand bei der Darlehensvergabe einhalten muss, […]
Coronavirus: Zahlungsaufschub, digitale Versammlungen, Darlehensverträge
Erleichterungen für Mieter, Darlehensnehmer, Gesellschaften und NPOs: Ein Überblick über das am 23.03.2020 vorgestellte Gesetzesvorhaben Die Bundesregierung arbeitet aktuell ein Eilgesetzesvorhaben zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie aus. Leistungen können verweigert werden Für das Zivilrecht ist ein umfassender gesetzlich angeordneter Zahlungsaufschub […]
Unternehmer können Bearbeitungsentgelte für Darlehensverträge zurückfordern
Haben Unternehmen im Jahr 2014 oder später Bearbeitungsentgelte für Darlehensverträge gezahlt, so können sie diese unter bestimmten Voraussetzungen zurückfordern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei neuen Urteilen die Grundlagen hierfür formuliert. Voraussetzungen für das Rückforderungsrecht Das Rückforderungsrecht besteht, wenn das Bearbeitungsentgelt […]
Genossenschaften aufgepasst: Nachrangdarlehen bedürfen der BaFin-Erlaubnis
Viele Genossenschaften haben bisher nicht bedacht, dass ihre Finanzierung über Nachrangdarlehen ein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft sein kann. Überdies verwenden sie häufig nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Nachrangdarlehensklauseln. Letztere haben ein hohes (und teures) Abmahnrisiko zur Folge, seitdem die Verbraucherschutzzentralen Genossenschaften ins Visier […]
Praxisbeispiel: 85.000 Euro sparen durch Widerruf von Darlehensvertrag
Viele Darlehensnehmer sind derzeit noch an langfristig abgeschlossene Festzinsdarlehen gebunden. Deren Konditionen scheinen im heutigen Vergleich alles andere als günstig. Unser Praxisbeispiel zeigt, dass Darlehensnehmer sich unter bestimmten Umständen von ihren teuren Darlehensverträgen lösen können, um so von den aktuell günstigen […]
Verpflichtung zur zinslosen Darlehensgewährung bei Aufnahme in Verein
Die Verpflichtung zur Gewährung eines zinslosen Darlehens bei der Aufnahme in einen Verein ist korporations- und nicht individualrechtlicher Natur, auch wenn nach Eintritt in den Verein erneut ein Darlehensvertrag abgeschlossen wird. Dies hat die Anwendung von Vereins- und Satzungsrecht auf die […]
Keine Haftung des Geschäftsführers bei „stillschweigendem“ Einverständnis der Gesellschafter
Handelt ein Geschäftsführer aufgrund einer Weisung oder eines auf ausreichender Informationsgrundlage gefassten Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung, so haftet er nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nicht für die anschließend entsprechend ausgeführten Geschäftsführungsmaßnahmen. Auch mehren sich die Meinungen – gerade durch jüngste Äußerungen des Bundesgerichtshofs […]
Gewerbesteuerbefreiung für Altenheime, Pflegeheime und Pflegeeinrichtungen
Nach § 3 Nr. 20 Buchst. c und d des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) sind Alten- und Pflegeheime von der Gewerbesteuer befreit. Dabei stellt sich jedoch die Frage, wie weit der Umfang der Gewerbesteuerbefreiung ist. Sind sämtliche Gewinne der Heime von der Gewerbesteuer […]
Haftung von Vorständen in Genossenschaften
Vorstände von Genossenschaften sind vielen Haftungsrisiken ausgesetzt und können im ungünstigsten Fall sogar unbeschränkt mit ihrem gesamten Privatvermögen gegenüber der Genossenschaft haften. Nach der sog. „Business-Judgement-Rule“ tritt die Haftung jedoch nicht ein, wenn das Vorstandsmitglied bei einer unternehmerischen Entscheidung, die einen […]