Suchergebnisse für „darlehen“

• Coronavirus: Zahlungsaufschub, digitale Versammlungen, Darlehensverträge

  Mrz 24, 20 • Bankrecht & Finanzrecht, Handelsrecht, Mietrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Erleichterungen für Mieter, Darlehensnehmer, Gesellschaften und NPOs: Ein Überblick über das am 23.03.2020 vorgestellte Gesetzesvorhaben Die Bundesregierung arbeitet aktuell ein Eilgesetzesvorhaben zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie aus. Leistungen können verweigert werden Für das Zivilrecht ist ein umfassender gesetzlich angeordneter Zahlungsaufschub […]

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• Unternehmer können Bearbeitungsentgelte für Darlehensverträge zurückfordern

  Sep 12, 17 • Bankrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Haben Unternehmen im Jahr 2014 oder später Bearbeitungsentgelte für Darlehensverträge gezahlt, so können sie diese unter bestimmten Voraussetzungen zurückfordern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei neuen Urteilen die Grundlagen hierfür formuliert. Voraussetzungen für das Rückforderungsrecht Das Rückforderungsrecht besteht, wenn das Bearbeitungsentgelt […]

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• Genossenschaften aufgepasst: Nachrangdarlehen bedürfen der BaFin-Erlaubnis

  Mai 24, 16 • Aufsichtsrecht, Genossenschaftsrecht, Kapitalanlagerecht • 2 Kommentare • Sebastian Förste
  

  Viele Genossenschaften haben bisher nicht bedacht, dass ihre Finanzierung über Nachrangdarlehen ein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft sein kann. Überdies verwenden sie häufig nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Nachrangdarlehensklauseln. Letztere haben ein hohes (und teures) Abmahnrisiko zur Folge, seitdem die Verbraucherschutzzentralen Genossenschaften ins Visier […]

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• Widerruf von Verbraucherdarlehen: Rückabwicklung und Streitwert

  Mrz 15, 16 • Widerrufsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 12.01.2016 (XI ZR 366/15) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zwei Fragen hinsichtlich des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen geklärt, die bisher hoch streitig waren. Rückabwicklung von Zins- und Tilgungsleistungen Nach diesem Beschluss und dem vorherigen Beschluss des BGH vom […]

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• Praxisbeispiel: 85.000 Euro sparen durch Widerruf von Darlehensvertrag 

  Apr 24, 15 • Widerrufsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Viele Darlehensnehmer sind derzeit noch an langfristig abgeschlossene Festzinsdarlehen gebunden. Deren Konditionen scheinen im heutigen Vergleich alles andere als günstig. Unser Praxisbeispiel zeigt, dass Darlehensnehmer sich unter bestimmten Umständen von ihren teuren Darlehensverträgen lösen können, um so von den aktuell günstigen […]

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• Verpflichtung zur zinslosen Darlehensgewährung bei Aufnahme in Verein

  Sep 25, 08 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Verpflichtung zur Gewährung eines zinslosen Darlehens bei der Aufnahme in einen Verein ist korporations- und nicht individualrechtlicher Natur, auch wenn nach Eintritt in den Verein erneut ein Darlehensvertrag abgeschlossen wird. Dies hat die Anwendung von Vereins- und Satzungsrecht auf die […]

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• Corona-Soforthilfen und Corona-Schutzfonds – auch für NPOs?

  Mrz 26, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Mit Milliarden-Hilfspakten will die Bundesregierung Unternehmen in der Coronakrise direkt helfen – ob Kleinstunternehmen, Soloselbständige, Freiberufler, Mittelständler, Beschäftigte oder große Betriebe –, 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfen sind als steuerbare Zuschüsse für kleine Unternehmen sowie ein Corona-Schutzfond für größere Unternehmen vorgesehen. Ausgeführt […]

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• Coronavirus: Kurzfristige Finanzierungshilfen für Unternehmen

  Mrz 18, 20 • Bankrecht & Finanzrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Verantwortliche müssen Organisations- und Verhaltenspflichten nachkommen Lieferengpässe, fehlende Mitarbeiter, Umsatzeinbußen sind die direkten Folgen der Coronakrise. Derzeit ist noch nicht abzusehen, ob der Gesetzgeber eine temporäre Aussetzung der Insolvenzantragspflicht beschließen wird. Geschäftsführer und Vorstände von Unternehmen sollten daher in ihrem eigenen […]

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• Coronavirus: So schützen Sie Ihre Stiftung

  Mrz 17, 20 • Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Boris Piekarek
  

  Auch Stiftungen werden vom Coronavirus bedroht. Natürlich sind sie als selbstständige Vermögensmasse immun gegen das Virus selbst. Jedoch sind sie nicht immun gegen die mit dem Virus verbundenen wirtschaftlichen Schäden. Diese sind bereits jetzt erheblich. Für Stiftungen drohen nun erhebliche Vermögenseinbußen, sogar […]

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• Eigenwirtschaftliches Interesse: Keine Gemeinnützigkeit für GmbH

  Jan 17, 20 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Compliance für NPOs, gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die Gemeinnützigkeit setzt die selbstlose Förderung steuerbegünstigter Zwecke voraus. Eine Organisation, die nur zu Finanzierungszwecken zugunsten ihrer Gesellschafter errichtet wurde, handelt nicht selbstlos. Dies entschied nun der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 22.08.2019. GmbH verfolgte nur eigenwirtschaftliche Interessen der Gesellschafter In […]

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