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Suchergebnisse für „darlehen“
Haftet der Stiftungsvorstand bei Vergabe risikoreicher Darlehen?
Das Vermögen einer Stiftung ist in seinem Wert dauerhaft zu erhalten. Wird das Vermögen aufgrund von Entscheidungen des Vorstands belastet, stellt sich schnell die Frage nach dessen Haftung für entstandene Schäden. Zum Sorgfaltsmaßstab, den der Vorstand bei der Darlehensvergabe einhalten muss, […]
Coronavirus: Zahlungsaufschub, digitale Versammlungen, Darlehensverträge
Erleichterungen für Mieter, Darlehensnehmer, Gesellschaften und NPOs: Ein Überblick über das am 23.03.2020 vorgestellte Gesetzesvorhaben Die Bundesregierung arbeitet aktuell ein Eilgesetzesvorhaben zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie aus. Leistungen können verweigert werden Für das Zivilrecht ist ein umfassender gesetzlich angeordneter Zahlungsaufschub […]
Unternehmer können Bearbeitungsentgelte für Darlehensverträge zurückfordern
Haben Unternehmen im Jahr 2014 oder später Bearbeitungsentgelte für Darlehensverträge gezahlt, so können sie diese unter bestimmten Voraussetzungen zurückfordern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei neuen Urteilen die Grundlagen hierfür formuliert. Voraussetzungen für das Rückforderungsrecht Das Rückforderungsrecht besteht, wenn das Bearbeitungsentgelt […]
Genossenschaften aufgepasst: Nachrangdarlehen bedürfen der BaFin-Erlaubnis
Viele Genossenschaften haben bisher nicht bedacht, dass ihre Finanzierung über Nachrangdarlehen ein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft sein kann. Überdies verwenden sie häufig nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Nachrangdarlehensklauseln. Letztere haben ein hohes (und teures) Abmahnrisiko zur Folge, seitdem die Verbraucherschutzzentralen Genossenschaften ins Visier […]
Widerruf von Verbraucherdarlehen: Rückabwicklung und Streitwert
Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 12.01.2016 (XI ZR 366/15) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zwei Fragen hinsichtlich des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen geklärt, die bisher hoch streitig waren. Rückabwicklung von Zins- und Tilgungsleistungen Nach diesem Beschluss und dem vorherigen Beschluss des BGH vom […]
Praxisbeispiel: 85.000 Euro sparen durch Widerruf von Darlehensvertrag
Viele Darlehensnehmer sind derzeit noch an langfristig abgeschlossene Festzinsdarlehen gebunden. Deren Konditionen scheinen im heutigen Vergleich alles andere als günstig. Unser Praxisbeispiel zeigt, dass Darlehensnehmer sich unter bestimmten Umständen von ihren teuren Darlehensverträgen lösen können, um so von den aktuell günstigen […]
Verpflichtung zur zinslosen Darlehensgewährung bei Aufnahme in Verein
Die Verpflichtung zur Gewährung eines zinslosen Darlehens bei der Aufnahme in einen Verein ist korporations- und nicht individualrechtlicher Natur, auch wenn nach Eintritt in den Verein erneut ein Darlehensvertrag abgeschlossen wird. Dies hat die Anwendung von Vereins- und Satzungsrecht auf die […]
Wie können Vereine Sonderumlagen erheben?
In bestimmten Situationen können Vereine „außer der Reihe“ Geldbeträge von ihren Mitgliedern einsammeln, um die Liquidität des Vereins zu verbessern. Diese sogenannten Sonderumlagen dürfen aber nur unter strengen Voraussetzungen erhoben werden. Warum erheben Vereine Sonderumlagen? Sonderumlagen können Vereine aus den unterschiedlichsten […]
Neues Corona-Paket: Überbrückungshilfen nun bis Ende 2020 möglich
Verlängerung und Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, Neue Überbrückungshilfe II, Verlängerung der Lockerungen zur Insolvenzantragspflicht, Kinderkrankengeld und Pflegeunterstützungsgeld, Grundsicherung WINHELLER unterstützt Sie in der Krise Die Koalition hat in der Nacht zum 26.08.2020 ein umfangreiches Corona-Paket beschlossen, das betroffene Unternehmen in der Corona-Krise […]
Dauerschuldverhältnisse zwischen Betrieb und Trägerkörperschaft
Manche Körperschaften des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten, Stiftungen) unterhalten neben ihrer hoheitlichen Tätigkeit weitere Einrichtungen, die über wirtschaftliche Tätigkeiten Einnahmen erzielen. In solchen Fällen nennt man die öffentliche Körperschaft „Trägerkörperschaft“ und die wirtschaftlich tätige Einrichtung „Betrieb gewerblicher Art“ (BgA). Solche Betriebe […]