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Suchergebnisse für „Krankenhaus“
BFH stärkt Kooperationen zwischen Privatkliniken und Plankrankenhäusern
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit seinem Urteil vom 18.10.2023 eine wichtige Entscheidung zur umsatzsteuerlichen Behandlung von ambulanten Heilbehandlungen getroffen, die die Zusammenarbeit zwischen Privatkliniken und Plankrankenhäusern stärkt. Umsatzsteuerbefreiung für Heilbehandlungen auch bei Leistungserbringung im Plankrankenhaus durch eine Privatklinik Der BFH stellte […]
Gemeinnützige Krankenhäuser: Umsatzsteuer auf Heilbehandlungen
Welche Heilbehandlungen von der Umsatzsteuer befreit sind und welche nicht, ist immer wieder Streitthema. Dies gibt Anlass für eine Betrachtung der steuerlichen Behandlung von Heilbehandlungen. Privatkrankenhäuser oder gemeinnützige Krankenhäuser Grundsätzlich können Krankenhäuser in zwei verschiedenen Formen betrieben werden. Da gibt es […]
Chefarztambulanz und Krankenhaus-Cafeteria: Zweckbetrieb oder wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?
Das Finanzgericht (FG) Münster musste sich kürzlich mit zwei wichtigen Fragen zur Besteuerung von gemeinnützigen Krankenhäusern beschäftigen. Bei beiden Fragen ging es jeweils um ein klassisches Problem im Gemeinnützigkeitsrecht: Die richtige Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben zum Zweckbetrieb bzw. steuerpflichtigen wirtschaftlichen […]
IT-Sicherheit und Datenschutz in Krankenhäusern: Vier Milliarden Euro Fördergelder
Um die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen weiter voranzutreiben, stellt das Bundesministerium für Gesundheit Krankenhäusern im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes ein Investitionsprogramm zur Verfügung. Dabei werden vom Bund drei Milliarden Euro und von den Ländern zusätzlich 1,3 Milliarden Euro bereitgestellt, mit denen die […]
Krankenhaus gGmbH umfassend steuerlich begünstigt
Kommunale Krankenhäuser werden regelmäßig als gemeinnützige Gesellschaften mit beschränkter Haftung (gGmbH) betrieben. Die Rechtsform der gGmbH sorgt für eine beschränkte Haftung und vermittelt gleichzeitig weitreichende steuerliche Vorteile. Diese gemeinnützigkeitsrechtlichen Vorteile begünstigen den Krankenhausbetrieb umfassend, wie nun der BFH im Fall einer […]
Privatkliniken und Krankenhäuser: Welche Leistungen sind umsatzsteuerfrei?
Krankenhäuser und Privatkliniken sind nicht davor gefeit, sich mit der Umsatzsteuer zu befassen. In der Theorie sind alle Behandlungsleistungen umsatzsteuerfrei. Doch Vorsicht ist geboten, bei Behandlungen und Leistungen, die unabhängig von einem medizinisch diagnostizierten Krankheitsbild erbracht werden. In einer aktuellen Entscheidung […]
DSGVO-Verstoß: 400.000 Euro Strafe für Krankenhaus
Die Schonfrist für Datenschutzverstöße scheint nun endgültig vorbei zu sein. Mittlerweile machen die Aufsichtsbehörden in ganz Europa ernst und fangen an, Verstöße beim Schutz personenbezogener Daten zu sanktionieren. Patientendaten nicht ausreichend geschützt Der erste größere Fall ist nunmehr bekannt geworden. Ein […]
Gewerbesteuerfreiheit von Krankenhäusern im Fall einer Betriebsaufspaltung
Betriebsaufspaltungen sind in der Praxis häufig anzutreffen. Von einer Betriebsaufspaltung spricht man, wenn ein Unternehmen in mehrere selbständige rechtliche Einheiten aufgespalten wird, die Einheiten aber trotzdem auf gewisse Art und Weise miteinander „verflochten“ bleiben, u.a. dadurch, dass das sog. Besitzunternehmen dem […]
Zweckbetrieb: Krankenhausapotheken
Betreibt ein gemeinnütziges Krankenhaus eine Krankenhausapotheke, handelt es sich dabei grundsätzlich um einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, da eine Krankenhausapotheke üblicherweise im Wettbewerb mit gewöhnlichen steuerpflichtigen Apotheken steht. Das hat die Oberfinanzdirektion (OFD) Frankfurt in ihrer Rundverfügung vom 2. März 2015 klargestellt und […]
Keine Gemeinnützigkeit für ausgegliedertes Krankenhauslabor
Eine von gemeinnützigen Krankenhausträgern gegründete GmbH, die für die Krankenhäuser Laborleistungen erbringt, verfolgt selbst nicht unmittelbar gemeinnützige oder mildtätige Zwecke. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) in seinem Urteil vom 06.02.2013 entschieden. Die Träger mehrerer katholischer Krankenhäuser gründeten eine gemeinsame Labor-GmbH, auf […]