Suchergebnisse für „Corona“

• Corona-Soforthilfen: Rückforderungsbescheide des Landes NRW rechtswidrig

  Aug 26, 22 • Steuerrecht • Keine Kommentare • Sascha Matussek
  

  Erst gegeben, dann wieder genommen! In NRW haben zahlreiche Kleinunternehmer und Selbstständige Rückforderungsbescheide für gezahlte Corona-Soforthilfen erhalten. Nun sollen sie einen Großteil der geleisteten Hilfen wieder zurückzahlen. Grund dafür ist eine rückwirkend in Kraft getretene Richtlinie des Wirtschaftsministeriums NRW. Das ließen […]

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• Coronavirus: Maskenpflicht am Arbeitsplatz

  Mrz 29, 22 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Lars Gerbe
  

  Aufgrund der Coronapandemie können Arbeitgeber das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken in ihren Betrieben anordnen, sofern dies nach ihrem Hygienekonzept erforderlich ist (§ 2 Abs. 2 Corona-ArbSchV). Das kann jedoch zu Konflikten mit Arbeitnehmern führen. Vielfältige Gründe zur Ablehnung der Maske am […]

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• Kritik an Corona-Maßnahmen: BFH legt Grenzen für politische Betätigung fest

  Dez 22, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seiner Entscheidung vom 18.08.2021 konkretisiert, in welchem Umfang sich NPOs im Rahmen ihrer Satzungszwecke politisch betätigen dürfen. Zwar ging es in dem Fall um einen Verein, der die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen öffentlich kritisierte. Allerdings […]

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• Corona-Pandemie: Ausreichende Betriebsmittelrücklagen bilden

  Sep 9, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Die Coronapandemie hat gezeigt: Für eine NPO ist es unerlässlich über ausreichende finanzielle Reserven zu verfügen, die den plötzlichen Ausfall von Einnahmen aufgrund von Krisen ausgleichen können. Zwar gibt es Sofort- und Überbrückungshilfen vom Staat – allerdings kommen diese in der […]

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• Corona und private Meinungen als Kündigungsgrund

  Sep 1, 21 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Lars Gerbe
  

  Möglichkeiten und Grenzen von Kündigungen im Zusammenhang mit Corona Die Coronapandemie hält noch immer an. Auch die Arbeitsgerichte müssen sich mittlerweile mit Kündigungen und Abmahnungen im Zusammenhang mit Corona beschäftigen. Die von Gerichten entschiedenen Streitigkeiten sind dabei denkbar vielfältig. Mittlerweile gibt […]

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• Kritik an Corona-Maßnahmen durch NPOs: Unzulässige politische Tätigkeit?

  Jul 26, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Finanzgericht (FG) München hat eine wichtige Entscheidung getroffen, deren Grundsätze viele NPOs betreffen könnten, die sich politisch engagieren. Interessant an dieser Entscheidung ist vor allem, dass sich das (politische) Engagement der betroffenen NPO grundsätzlich mit ihrem Satzungszweck vereinbaren ließ. Das […]

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• Coronahilfen: Staatsanwaltschaften prüfen Subventionsbetrug durch Moscheevereine

  Apr 26, 21 • Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Viele Unternehmen, die im letzten Jahr coronabedingt in wirtschaftliche Not geraten sind, haben staatliche Fördergelder in Anspruch genommen. Auch zahlreiche gemeinnützige Unternehmen machten von dieser Möglichkeit Gebrauch, darunter auch religiöse Moscheevereine. Die Voraussetzungen, wann ein gemeinnütziges Unternehmen Fördergelder erhalten darf, sind […]

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• Coronapolitik: Warum Gutscheine keine Krisenretter sind

  Feb 26, 21 • Compliance, Compliance für NPOs • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit einer Gesetzesänderung im letzten Jahr haben Veranstalter von Musik-, Kultur-, Sport- und sonstigen Freizeit-Events die Möglichkeit, für pandemiebedingt ausgefallene Veranstaltungen Gutscheine auszugeben. Damit sollen die Veranstalter vor einer Insolvenz bewahrt werden. Dass dabei nicht alles bis zum Schluss durchdacht wurde, […]

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• Corona-Hilfen: So schützen sich NPOs vor strafrechtlichen Ermittlungen

  Feb 11, 21 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Viele NPOs beantragen Corona-Hilfen, ohne vorher rechtlich überprüfen zu lassen, ob sie hierzu überhaupt berechtigt sind. Ein großer Fehler, der zu strafrechtlichen Ermittlungen und sogar zu Hausdurchsuchungen führen kann. Dies musste erst kürzlich ein gemeinnütziger Verein schmerzhaft erfahren. Razzia bei einem […]

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• NPOs und Corona: Steuererleichterungen gelten auch 2021

  Jan 28, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Sascha Matussek
  

  Das neue Jahr startet für NPOs zumindest aus steuerlicher Sicht mit guten Nachrichten: Denn das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat kurz vor Jahresende die steuerlichen Erleichterungen für NPOs aufgrund der Coronakrise bis zum 31.12.2021 verlängert. Welche Maßnahmen wurden verlängert? Die Maßnahmen, […]

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